Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Bestellung eines Schriftführers und seiner StellvertretungenZur Vorlage · 25-30/00001 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Vereidigung und Amtseinführung der Oberbürgermeisterin durch den DienstältestenZur Vorlage · 25-30/00003 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Einführung und Verpflichtung der RatsmitgliederZur Vorlage · 25-30/00004 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin a) Festsetzung der Anzahl b) Durchführung der WahlZur Vorlage · 25-30/00005 · Beschlussvorlage
- 5Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der OberbürgermeisterinZur Vorlage · 25-30/00006 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6Bestellung von die Niederschrift mitunterzeichnenden RatsmitgliedernZur Vorlage · 25-30/00002 · Beschlussvorlage
- 7Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 7.1Zeichen setzen: Politik ist kein Selbstzweck – Einsparungen in der Politik zur Gegenfinanzierung der Abschaffung der Hundesteuer - Antrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 25-30/00124 · AntragErgebnis: verwiesen
- 8Bildung von Ausschüssen des Rates der Stadt und Festlegung der AusschussstärkeZur Vorlage · 25-30/00007 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 8Vorschläge zur Beschlussvorlage 25-30/00007 - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP -Zur Vorlage · 25-30/00188 · AntragErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 94. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 22. März 2024Zur Vorlage · 25-30/00102 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 9Änderungsantrag zur Hauptsatzung - Antrag der SPD-Fraktion -Zur Vorlage · 25-30/00173 · AntragErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 10Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW – Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 20-25/09494 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 11Fortführung der Gremienmitgliedschaften in städtischen Beteiligungsunternehmen - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW -Zur Vorlage · 20-25/09540 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 12Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 83 Abs. 2 i. V. m. § 60 Abs. 1 GO NRW: Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 – Hier: Hilfen zur ErziehungZur Vorlage · 25-30/00047 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 13Mitteilungen und Anfragen
- 13.1Mitteilungen
- 13.1.1Mündliche Mitteilungen
- 13.2Anfragen