Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 1.1Beschleunigte Entfernung von Schrottfahrzeugen aus dem öffentlichen Raum - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und CDU -Zur Vorlage · 25-30/00123 · AntragErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 1.2Sachstandsbericht: Kinderpornografie-Vorfälle bei Erziehern an Gelsenkirchener Kitas - Antrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 25-30/00134 · AntragErgebnis: verwiesen
- 2Besetzung der Ausschüsse; hier: - Wahl der Ausschussmitglieder - Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder - Zuteilung der Ausschussvorsitze - Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die FraktionenZur Vorlage · 25-30/00093 · BeschlussvorlageErgebnis: zurückgezogen
- 2Besetzung der Ausschüsse; hier: - Zuteilung der Ausschussvorsitze - Wahl der Ausschussmitglieder - Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder - Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die FraktionenZur Vorlage · 25-30/00189 · BeschlussvorlageErgebnis: zugestimmt
- 3Besetzung des nach § 4 der Satzung für das Jugendamt zuständigen Ausschusses (Jugendhilfeausschuss)Zur Vorlage · 25-30/00104 · BeschlussvorlageErgebnis: zugestimmt
- 4
- 5Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und IntegrationZur Vorlage · 25-30/00126 · BeschlussvorlageErgebnis: zugestimmt
- 6Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des KreispolizeibeiratesZur Vorlage · 25-30/00095 · BeschlussvorlageErgebnis: zugestimmt
- 7Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten für die 16. Landschaftsversammlung Westfalen LippeZur Vorlage · 25-30/00073 · BeschlussvorlageErgebnis: zugestimmt
- 8Bestellung von Vertretern
- –Bestellung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hier: VerbandsversammlungZur Vorlage · 25-30/00117 · BeschlussvorlageErgebnis: zugestimmt
- –Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-LippeZur Vorlage · 25-30/00108 · BeschlussvorlageErgebnis: zugestimmt
- 9Fortführung des Livestreams der Sitzungen des Rates der Stadt in der Wahlperiode 2025-2030Zur Vorlage · 25-30/00051 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 9Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 25-30/00051 - Antrag der Fraktion Die Linke -Zur Vorlage · 25-30/00198 · AntragErgebnis: zurückgezogen
- 10Satzung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen SpieleZur Vorlage · 25-30/00133 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 11Mitteilungen und Anfragen
- 11.1Mitteilungen
- 11.1.1Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Livestream des Rates -Zur Vorlage · 25-30/00035 · Mitteilungsvorlage
- 11.2Mündliche Mitteilungen
- 11.3Anfragen