Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Gremium: Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung i. V. mit § 9 der Bezirkssatzung
- 3.1Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität – Vergabeverfahren und Auswirkungen auf den Bezirk Süd - Antrag der CDU-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00304 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- –Situation um die Bochumer Straße - Antrag der SPD-Bezirksfraktion sowie der Einzelmandatsträgerin Frau Platz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Zur Vorlage · 25-30/00341 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4Haushaltsaufstellungsverfahren 2026
- 4.1Entwurf der Haushaltssatzung 2026Zur Vorlage · 25-30/00230 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4.2Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026Zur Vorlage · 25-30/00216 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Gemeinschaftsgrundschule Turmschule, Schonnebecker Str. 32 in 45884 Gelsenkirchen - Rückbau der alten Schulpavillons -Zur Vorlage · 25-30/00054 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Stadterneuerungsgebiete Rotthausen, Neustadt und Bochumer Straße: Besetzung der Gebietsbeiräte für die Amtsperiode 2025 bis 2030Zur Vorlage · 25-30/00258 · Beschlussvorlage
- 7Mitteilungen und Anfragen
- 7.1Mitteilungen
- 7.1.1Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 29.07.2025Zur Vorlage · 25-30/00140 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage der Bezirksverordneten Frau Platz - Lärmsensor Ernst-Käsemann-Platz -Zur Vorlage · 25-30/00204 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage der Bezirksverordneten Frau Richter - Zusätzliche Bäume auf dem Kinderspielplatz An der Luthenburg -Zur Vorlage · 25-30/00295 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR) im Bezirk SüdZur Vorlage · 25-30/00339 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Berichtspflicht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO zu der Beschlussvorlage (Drucksache-Nr. 20-25/6009) Hauptschule Am Dahlbusch, Teilstandort Steeler Str. 20 Sanierung und Neuausstattung der Lehrküche - Mehrkosten der baulichen Maßnahmen -Zur Vorlage · 25-30/00220 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Bezirksvertretung Süd/VB 4)Zur Vorlage · 25-30/00290 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd/VB 6)Zur Vorlage · 25-30/00274 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.1.8Mündliche Mitteilungen
- 7.2Anfragen