Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung i. V. mit § 9 der Bezirkssatzung
- 3.1Sachstandsbericht zu einer Verkehrsberuhigung im Bereich Hüller Straße zwischen Florastraße und Pluto Straße - Antrag der CDU-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00150 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 3.2Rederecht für Anwohner der Interessengemeinschaft Graf Bismarck - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00183 · AntragErgebnis: vertagt
- 3.3Vandalismus an der Toilettenanlage am Heinrich-König-Platz - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00184 · Antrag
- 3.4Straßenreinigung der Oskarstraße in Bulmke - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00185 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 3.5Beschwerden im Gebiet Europastraße - Antrag der AfD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00267 · AntragErgebnis: vertagt
- –Widmung der Straßen Märkische Straße und Windhukstraße im Ortsteil Hüllen als Einbahnstraße - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00315 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4Haushaltsaufstellungsverfahren 2026
- 4.1Entwurf der Haushaltssatzung 2026Zur Vorlage · 25-30/00230 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4.2Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026Zur Vorlage · 25-30/00216 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Nutzung von Schulhöfen/vorübergehende Sperrung des Schulhofes des Schalker Gymnasiums, Liboriusstr. 103, als Spielfläche wegen der Nutzung als Parkplatz am 31.01., 01.02.und 07.02.2026Zur Vorlage · 25-30/00121 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2026 -Zur Vorlage · 25-30/00300 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- –Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Satzungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)Zur Vorlage · 25-30/00240 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Stadterneuerungsgebiet Schalke-Nord: Besetzung des Gebietsbeirats für die Amtsperiode 2025 bis 2030Zur Vorlage · 25-30/00256 · Beschlussvorlage
- –Schul- und Bildungsentwicklung Gelsenkirchen; Modulbau - temporäre Erweiterung der Kapazitäten im Grundschulbereich am Standort Plutostr. 91Zur Vorlage · 25-30/00263 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10Mitteilungen und Anfragen
- 10.1Mitteilungen
- 10.1.1Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schäfer - Fahrbahndecke Grenzstraße -Zur Vorlage · 25-30/00136 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10.1.2Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Fahrbahn "Am Kampholz" -Zur Vorlage · 25-30/00137 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10.1.3Anfrage der Bezirksverordneten Frau Knappe - Wurzelschäden in der Schmidtmannstraße -Zur Vorlage · 25-30/00139 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10.1.4Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 29.07.2025Zur Vorlage · 25-30/00140 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10.1.5Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schwinge – Schalker TäubchenZur Vorlage · 25-30/00125 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage Bezirksverordneter Herr Mehlwitz -Fehlende Beschriftung vor dem Hans-Sachs-Haus-Zur Vorlage · 25-30/00221 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Mehlwitz - Wildparken Brockhoffstraße/ Hansemannstraße -Zur Vorlage · 25-30/00236 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Rikowski - Regelwidrige Nutzung des Schulhofes Hauptschule Emmastraße -Zur Vorlage · 25-30/00237 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kizil - Bearbeitungsdauer von Anfragen in der letzten LegislaturperiodeZur Vorlage · 25-30/00269 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Podschadly - Maßnahmen im Hafengebiet Graf Bismarck -Zur Vorlage · 25-30/00260 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksfraktionsvorsitzenden Herr Podschadly Bewirtschaftung in der alten Scheune Lahrshof in BismarckZur Vorlage · 25-30/00334 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Stadtverordneten Herrn Rikowski -Baumpflanzungen auf der Florastraße-Zur Vorlage · 25-30/00131 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Kizil - Baumfällungen -Zur Vorlage · 25-30/00357 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR) im Bezirk MitteZur Vorlage · 25-30/00336 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Bezirksvertretung Mitte/VB 4)Zur Vorlage · 25-30/00287 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte/VB 6)Zur Vorlage · 25-30/00275 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10.1.17Mündliche Mitteilungen
- 10.2Anfragen