Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: zugestimmt
- 1Bestellung einer Schriftführerin und ihrer StellvertretungZur Vorlage · 25-30/00186 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Mitunterzeichnung von Niederschriften über die Sitzungen des RechnungsprüfungsausschussesZur Vorlage · 25-30/00197 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) in den Jahren 2023 bis 2025Zur Vorlage · 25-30/00201 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4Stellung und Bedeutung des Rechnungsprüfungsausschusses und der örtlichen RechnungsprüfungZur Vorlage · 25-30/00254 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5Prüfung der Nachweise der Brutto- und Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Erstellung von Testaten zu den Jahresnachweisen des Haushaltsjahres 2024)Zur Vorlage · 25-30/00199 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6Prüfung der Gewährung und Rückforderung von Darlehensleistungen durch das Jobcenter GelsenkirchenZur Vorlage · 25-30/00200 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel der KInvFG II-Maßnahme, ID.-Nr. 513 000 606, "Deckensanierung und Anbau Fluchttreppe Gutenbergschule" (Erstellung Testat)Zur Vorlage · 25-30/00261 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel der KInvFG II-Maßnahme, ID.-Nr. 513 000 602, "Sanierung der Grundschule Gutenbergschule in Teilgewerken" (Erstellung Testat)Zur Vorlage · 25-30/00262 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes - Einrichtung einer internen Meldestelle im Referat 14 - Rechnungsprüfung - im Team 14/3Zur Vorlage · 25-30/00257 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10Mitteilungen und AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen