Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit

Name: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit
Start: 2026-01-21T16:01:00+01:00
Location: Hans-Sachs-Haus

21.01.2026, 16:01 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt
1
Bestellung eines Schriftführers
Zur Vorlage · 25-30/00163 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
2
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger / sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Zur Vorlage · 25-30/00174 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit
3
Bestellung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Soziales und Arbeit und einer Stellvertretung
Zur Vorlage · 25-30/00176 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
4

Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
4.1
Aufnahme kriegsverletzter Kinder aus Gaza in Gelsenkirchen
Zur Vorlage · 25-30/00160 · Antrag
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · abgelehnt
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · verwiesen
Ergebnis: abgelehnt
4.2
Gründung einer Hilfsinitiative für Kinder aus Gaza
Zur Vorlage · 25-30/00265 · Antrag
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · abgelehnt
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · verwiesen
Ergebnis: abgelehnt
5

Haushaltsberatungsverfahren 2026
5.1
Entwurf der Haushaltssatzung 2026
Zur Vorlage · 25-30/00230 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage 1 - Vorbericht Haushaltsentwurf 2026 Anlage 2 - Haushaltsentwurf 2026 -Teil 1 Anlage 2 - Haushaltsentwurf 2026 -Teil 2

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
05.02.2026 · Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses · ohne Abstimmung
04.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gastronomie, Tourismus und urbane Entwicklung · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Bildung · ohne Abstimmung
28.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · ohne Abstimmung
20.01.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bau und Liegenschaften · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · ohne Abstimmung
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
5.2
Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026
Zur Vorlage · 25-30/00216 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage 1 Investitionsliste 2026 KV Entwurf Anlage 2 Investitionsliste 2026 EB Entwurf

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
05.02.2026 · Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses · ohne Abstimmung
04.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Bildung · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gastronomie, Tourismus und urbane Entwicklung · ohne Abstimmung
28.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · ohne Abstimmung
20.01.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bau und Liegenschaften · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · ohne Abstimmung
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · einstimmig zugestimmt
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
–
Bestellung von Mitgliedern für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Stadt Gelsenkirchen (KKAP) und deren Stellvertreterin oder Stellvertreter (Nachversand)
Zur Vorlage · 25-30/00325 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · einstimmig zugestimmt
21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · mehrheitlich zugestimmt
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
7

Mitteilungen und Anfragen
7.1

Mitteilungen
7.1.1
Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann - Versorgung wohnungsloser Frauen und Jugendlicher
Zur Vorlage · 25-30/00053 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit
–
Berichte zu den Stichtagen 30.06.2025 und 30.09.2025 (Ausschuss für Soziales und Arbeit/VB 5)
Zur Vorlage · 25-30/00178 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument Anlage Bericht zum NKF-Haushalt 30.06.2025 und 30.09.2025

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit
7.2

Anfragen