Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses

Name: Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses
Start: 2026-01-21T16:05:00+01:00
Location: Sitzungszimmer Cottbus

21.01.2026, 16:05 Uhr

Gremium: Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
1
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Zur Vorlage · 25-30/00244 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses
2
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung
Zur Vorlage · 25-30/00239 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das die Niederschriften über die Sitzungen des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses mitunterzeichnet, sowie seiner Stellvertretung
Zur Vorlage · 25-30/00241 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
4

Bürgerschaftliche Initiativen
5

Vorstellung der Aufgaben der Dienststellen - Referat Stadtplanung - Stabsstelle Zukunftpartnerschaft Wohnen/Stadterneuerung - Untere Denkmalbehörde
6

Haushaltsaufstellungsverfahren 2026
6.1
Entwurf der Haushaltssatzung 2026
Zur Vorlage · 25-30/00230 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage 1 - Vorbericht Haushaltsentwurf 2026 Anlage 2 - Haushaltsentwurf 2026 -Teil 1 Anlage 2 - Haushaltsentwurf 2026 -Teil 2

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
05.02.2026 · Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses · ohne Abstimmung
04.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Bildung · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gastronomie, Tourismus und urbane Entwicklung · ohne Abstimmung
28.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · ohne Abstimmung
20.01.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bau und Liegenschaften · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · ohne Abstimmung
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
6.2
Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026
Zur Vorlage · 25-30/00216 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage 1 Investitionsliste 2026 KV Entwurf Anlage 2 Investitionsliste 2026 EB Entwurf

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
05.02.2026 · Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses · ohne Abstimmung
04.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gastronomie, Tourismus und urbane Entwicklung · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Bildung · ohne Abstimmung
28.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · ohne Abstimmung
20.01.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bau und Liegenschaften · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · ohne Abstimmung
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · einstimmig zugestimmt
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
7
Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Satzungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)
Zur Vorlage · 25-30/00240 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 456 Planzeichnung 456 Begründung mit Beschlussvermerken 456 Festsetzungen mit Beschlussvermerk 456 Satzungsbeschluss Abwägung

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · einstimmig zugestimmt
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
8
Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zum Freundeskreis der IGA 2027 Ruhrgebiet e. V. -
Zur Vorlage · 25-30/00314 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage Satzung Freundeskreis

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
9
Aufhebung des Haushaltsbeschlusses "Ästhetik-Rat in der Stadtplanung"
Zur Vorlage · 20-25/09504 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · vertagt
Ergebnis: vertagt
10

Bauvorhaben von besonderer städtebaulicher Bedeutung
11

Mitteilungen und Anfragen
11.1

Mitteilungen
11.1.1
Mietspiegel für den nicht preisgebundenen Wohnraum im Stadtgebiet Gelsenkirchen mit Stand 01.01.2026
Zur Vorlage · 25-30/00225 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument Mietspiegel 2026

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.1.2
Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss/VB 6)
Zur Vorlage · 25-30/00280 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument StePlA Anlage 1a StePlA Anlage 1b StePlA Anlage 2

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Rudde (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) - Standortsuche für einen Wohnmobilstellplatz -
Zur Vorlage · 25-30/00375 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
11.2

Anfragen