Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung

Name: Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
Start: 2026-01-22T16:00:00+01:00
Location: Sitzungszimmer Cottbus

22.01.2026, 16:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
1
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Zur Vorlage · 25-30/00248 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
2
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung
Zur Vorlage · 25-30/00245 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3
Bestellung eines Ausschussmitglieds, das die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung mitunterzeichnet, sowie seiner Stellvertretung
Zur Vorlage · 25-30/00247 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
4

Bürgerschaftliche Initiativen
5

Vorstellung der Aufgaben des Referates Verkehr sowie der Abteilung Verkehrsordnung (32/4) des Referates Öffentliche Sicherheit und Ordnung
6

Haushaltsaufstellungsverfahren 2026
6.1
Entwurf der Haushaltssatzung 2026
Zur Vorlage · 25-30/00230 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage 1 - Vorbericht Haushaltsentwurf 2026 Anlage 2 - Haushaltsentwurf 2026 -Teil 1 Anlage 2 - Haushaltsentwurf 2026 -Teil 2

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
05.02.2026 · Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses · ohne Abstimmung
04.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gastronomie, Tourismus und urbane Entwicklung · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Bildung · ohne Abstimmung
28.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · ohne Abstimmung
20.01.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bau und Liegenschaften · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · ohne Abstimmung
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · einstimmig zugestimmt
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
6.2
Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026
Zur Vorlage · 25-30/00216 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage 1 Investitionsliste 2026 KV Entwurf Anlage 2 Investitionsliste 2026 EB Entwurf

Beratungsfolge

19.02.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
05.02.2026 · Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses · ohne Abstimmung
04.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Sportentwicklung · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · ohne Abstimmung
03.02.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gastronomie, Tourismus und urbane Entwicklung · ohne Abstimmung
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Bildung · ohne Abstimmung
28.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · ohne Abstimmung
27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · ohne Abstimmung
21.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · ohne Abstimmung
20.01.2026 · Sitzung des Ausschuss für Bau und Liegenschaften · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · ohne Abstimmung
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · ohne Abstimmung
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · ohne Abstimmung
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · einstimmig zugestimmt
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
7

Mitteilungen und Anfragen
7.1

Mitteilungen
7.1.1
Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung/VB 6)
Zur Vorlage · 25-30/00282 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument AVM Anlage 1a AVM Anlage 1b AVM Anlage 2

Beratungsfolge

22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.1.2
Evaluation der Piktogramme in verkehrsberuhigten Bereichen
Zur Vorlage · 25-30/00308 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.1.3
Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR)
Zur Vorlage · 25-30/00333 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument Liste SDR Messungen im Stadtgebiet 2025

Beratungsfolge

27.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz · zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.1.4
Ergebnisniederschrift über die Sitzung der Unfallkommission am 29.07.2025
Zur Vorlage · 25-30/00140 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument Niederschrift Unfallkommission

Beratungsfolge

22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · zur Kenntnis genommen
15.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · zur Kenntnis genommen
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · zur Kenntnis genommen
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · zur Kenntnis genommen
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · zur Kenntnis genommen
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze Baumaßnahme Ausbau der Uechtingstraße einschl. Kanalbrücke
Zur Vorlage · 25-30/00219 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.2

Anfragen