Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sowie der sachkundigen Einwohnerinnen und EinwohnerZur Vorlage · 25-30/00253 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2Bestellung eines Schriftführers und seiner StellvertretungZur Vorlage · 25-30/00250 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3Bestellung eines Ausschussmitglieds, das die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz mitunterzeichnet, sowie seiner StellvertretungZur Vorlage · 25-30/00252 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4Bürgerschaftliche Initiativen
- 4.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 23.04.2025 - Sonderbericht des EU Rechnungshofes zur Luft- und Lärmbelastung in den Städten der EU -Zur Vorlage · 25-30/00153 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.1.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 23.04.2025 - Sonderbericht des EU Rechnungshofes zur Luft- und Lärmbelastung in den Städten der EU -Zur Vorlage · 25-30/00154 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4.2Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 03. April 2025 - Messstellen an der BP-Raffinerie Horst -Zur Vorlage · 25-30/00223 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 4.2.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 03. April 2025 - Messstellen an der BP-Raffinerie Horst -Zur Vorlage · 25-30/00226 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 5.1Bericht zum Aktuellen Sachstand betreffend die Verbringung belasteten Bodens in eine Baugrube am BismarckhafenZur Vorlage · 25-30/00335 · AntragErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2
- 6Sachstandsbericht zur illegalen Ablagerung von Bodenmaterial in einer Baugrube an der Marina Graf BismarckZur Vorlage · 25-30/00246 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7Zwischenbericht der Interkommunalen Wärmeplanung Emscher-LippeZur Vorlage · 25-30/00251 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Vorstellung der Aufgaben des Referats Umwelt
- 9Haushaltsaufstellungsverfahren 2026
- 9.1Entwurf der Haushaltssatzung 2026Zur Vorlage · 25-30/00230 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 9.2Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026Zur Vorlage · 25-30/00216 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 10Weiterentwicklung des Förderprogramms KlimaZur Vorlage · 25-30/00259 · Beschlussvorlage
- 11Wahl des "Naturschutzbeirates" bei der unteren NaturschutzbehördeZur Vorlage · 25-30/00135 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 12Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zum Trägerverein der Biologischen Station Westliches Ruhrgebiet e. V.Zur Vorlage · 25-30/00227 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 13Mitteilungen und Anfragen
- 13.1Mitteilungen
- 13.1.1Luftqualitätsmessnetz NRW, Messplanung für das Jahr 2026Zur Vorlage · 25-30/00233 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.2Uniper Versuchsanlage zur AmmoniakspaltungZur Vorlage · 25-30/00235 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.3Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz/VB 6)Zur Vorlage · 25-30/00283 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfragen