Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 1.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW), hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 22.05.2025 - „Evaluation der Arbeit der örtlichen Präventionsräte inkl. Überbau“Zur Vorlage · 25-30/00353 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki - Evaluation der Arbeit der örtlichen Präventionsräte inkl. Überbau -Zur Vorlage · 25-30/00362 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Anträge nach § 7 der Geschäftsordnung
- 2.1
- –Sachstandsbericht Graf BismarckZur Vorlage · 25-30/00411 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Ladung der drei Sparkassendirektoren Michael Klotz, Stephanie Olbering, Dirk Heemann, des Filialleiters Daniel Beermann und des Polizeipräsidenten Tim Frommeyer zur ersten Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz am 27. Januar 2026Zur Vorlage · 25-30/00395 · AntragErgebnis: abgesetzt
- 3Bestellung eines Schriftführers und der StellvertretungZur Vorlage · 25-30/00360 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4Bestellung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschriften des Ausschusses für Ordnung, Prävention und VerbraucherschutzZur Vorlage · 25-30/00361 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger /sachkundigen Einwohnerinnen und EinwohnerZur Vorlage · 25-30/00356 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6Sitzungskalender/Themenausblick 2026Zur Vorlage · 25-30/00355 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7Jahresbilanz 2025 des Interventionsteams Problemimmobilien
- 8Haushaltsaufstellungsverfahren 2026
- 8.1Entwurf der Haushaltssatzung 2026Zur Vorlage · 25-30/00230 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 8.2Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026Zur Vorlage · 25-30/00216 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 9Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2026 -Zur Vorlage · 25-30/00300 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10Vorgänge/Vorhaben von besonderer Bedeutung
- 11Mitteilungen und Anfragen
- 11.1Mitteilungen
- 11.1.1Auswertungen der Seitenradarmesssysteme (SDR)Zur Vorlage · 25-30/00333 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.1.2Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (OPV/VB 1)Zur Vorlage · 25-30/00316 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Berichte zu den Stichtagen 30.06.2025 und 30.09.2025 (Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz/VB 5)Zur Vorlage · 25-30/00180 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.2Anfragen