Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1Bestellung einer SchriftführungZur Vorlage · 25-30/00402 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Bestellung eines Ausschussmitgliedes, das die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses Kultur und urbane Szene mit unterzeichnet sowie die Bestellung der StellvertretungZur Vorlage · 25-30/00403 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger/sachkundigen Einwohnerinnen und EinwohnerZur Vorlage · 25-30/00396 · Mitteilungsvorlage
- 4Bürgerschaftliche Initiativen
- 4.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Schreiben von Herrn Stefan Timmermann vom 12. Juli 2025 : „Anregungen und Beschwerden“Zur Vorlage · 25-30/00348 · Mitteilungsvorlage
- 4.2Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Schreiben von Herrn Stefan Timmermann vom 12. Juli 2025 : „Anregungen und Beschwerden“Zur Vorlage · 25-30/00351 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Dringlichkeitsantrag Gelsenkirchen als Gesamtkunstwerk begreifen und endlich wieder Einnahmen generierenZur Vorlage · 25-30/00234 · AntragErgebnis: abgelehnt
- 6Haushaltsberatung 2026
- 6.1Entwurf der Haushaltssatzung 2026Zur Vorlage · 25-30/00230 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 6.2Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026Zur Vorlage · 25-30/00216 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 7Mitteilungen und Anfragen
- 7.1Sitzungstermine 2026Zur Vorlage · 25-30/00404 · Mitteilungsvorlage
- 7.2Berichte zum Stichtag 30.06.2025 und 30.09.2025 (Ausschuss für Kultur und urbane Szene/VB 4)Zur Vorlage · 25-30/00293 · Mitteilungsvorlage
- 7.3Anfrage der sachkundigen Bürgerin M. Maloglu (WIN): Überprüfung von § 1 Abs. 4 der Nutzungs- und Entgeltordnung des Multifunktionshauses Heilig-Kreuz-Kirche in Verbindung mit der Kirchenklausel (§ 9 des Kaufvertrags) auf Vereinbarkeit mit dem AGG und dem GrundgesetzZur Vorlage · 25-30/00228 · Mitteilungsvorlage
- 7.4Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Schürmann - Rebellisches Musikfestival, Revierpark Nienhausen vom 6. - 8. Juni 2025Zur Vorlage · 25-30/00273 · Mitteilungsvorlage