Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 2Haushaltsaufstellungsverfahren
- 2.1Entwurf der Haushaltssatzung 2026Zur Vorlage · 25-30/00230 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 2.1Haushaltssatzung 2026 inkl. VeränderungsverzeichnisZur Vorlage · 25-30/00536 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 2.1Haushaltssatzung 2026Zur Vorlage · 25-30/00649 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 2.2Entwurf der Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026Zur Vorlage · 25-30/00216 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 2.2Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026 (Veränderungsverzeichnis)Zur Vorlage · 25-30/00537 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung
- 2.2Auflistung zum investiven Teil des Finanzplans 2026Zur Vorlage · 25-30/00643 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 2.3
- 2.3
- 3Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten (Vorstände)Zur Vorlage · 25-30/00551 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für den Vorstandsbereich 5 hier: Öffentliche AusschreibungZur Vorlage · 25-30/00550 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Besetzung der Stelle der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers hier: Öffentliche AusschreibungZur Vorlage · 25-30/00549 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 6Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung nach § 6 Gesetz zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz – LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für 2026 -Zur Vorlage · 25-30/00300 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 7Bebauungsplan Nr. 456 der Stadt Gelsenkirchen "Wilhelminenstraße/nördlich Küppersbuschstraße" zwischen östlicher und südlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 148 - nördlicher und östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 124 - östlicher Grundstücksgrenze Wilhelminenstraße 122 - Wilhelminenstraße - Satzungsbeschluss - (vereinfachtes Verfahren)Zur Vorlage · 25-30/00240 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 8Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) in den Jahren 2023 bis 2025 (Aufgrund des hohen Seitenumfangs können die Anlagen im Ratsinformationssystem abgerufen werden. Es wird kein Papierausdruck der Anlagen zur Verfügung gestellt.)Zur Vorlage · 25-30/00490 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 9Jahresabschlüsse
- 9.1Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2024Zur Vorlage · 25-30/00510 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 9.2Jahresabschluss 2021 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKitaZur Vorlage · 25-30/00231 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 9.3Jahresabschluss 2022 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKitaZur Vorlage · 25-30/00363 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10Bestellung von Vertretungen
- 10.1Bestellung von Vertretern hier: Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlungen des Städtetages Nordrhein-Westfalen in der Wahlperiode 2025 bis 2030Zur Vorlage · 25-30/00455 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10.2Bestellung zu Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt GelsenkirchenZur Vorlage · 25-30/00390 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10.3Vertretung der Stadt - gkd-el - im Dachverband Kommunale IT-Dienstleister (KDN)Zur Vorlage · 25-30/00358 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10.4Wahl des "Naturschutzbeirates" bei der unteren NaturschutzbehördeZur Vorlage · 25-30/00135 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10.5Bestellung von Mitgliedern für die Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Stadt Gelsenkirchen (KKAP) und deren Stellvertreterin oder StellvertreterZur Vorlage · 25-30/00325 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 10.6Umbesetzung eines Mitglieds im KreispolizeibeiratZur Vorlage · 25-30/00541 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 11Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zum Trägerverein der Biologischen Station Westliches Ruhrgebiet e. V.Zur Vorlage · 25-30/00227 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 12Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Beitritt der Stadt Gelsenkirchen zum Freundeskreis der IGA 2027 Ruhrgebiet e. V. -Zur Vorlage · 25-30/00314 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 13Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
- 13.1Ausschuss- Beiratsangelegenheiten hier: Bildung und Besetzung von Beiräten der FachausschüsseZur Vorlage · 25-30/00527 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 13.2Entsendung einer Vertreterin oder eines Vertreters der in Gelsenkirchen tätigen Wohlfahrtsverbände in den ACIZur Vorlage · 25-30/00525 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Benennung und Verpflichtung beratender Ausschussmitglieder hier: Ausschuss für BildungZur Vorlage · 25-30/00640 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Bildung und Besetzung eines Beirates für den Ausschuss für Soziales und ArbeitZur Vorlage · 25-30/00625 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung durch die AfD-RatsfraktionZur Vorlage · 25-30/00651 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 14Mitteilungen und Anfragen
- 14.1Mitteilungen
- 14.1.1Mündliche Mitteilungen
- 14.1.2Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm im Wege einer Schuldübernahme durch das Land Nordrhein-WestfalenZur Vorlage · 25-30/00483 · Mitteilungsvorlage
- 14.1.3Anfrage der Stadtverordneten Frau Huesmann Trulsen - Rückzahlungen der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Gelsenkirchen in der Wahlperiode 2020-2025 - - zurückgezogen -Zur Vorlage · 25-30/00508 · Mitteilungsvorlage
- 14.1.3Anfrage der Stadtverordneten Frau Huesmann Trulsen - Rückzahlungen der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Gelsenkirchen in der Wahlperiode 2020-2025 -Zur Vorlage · 25-30/00610 · Mitteilungsvorlage
- 14.1.4Anfrage des Stadtverordneten Herrn Rikowski - Anwendung des § 32 LBG NRW und Personalentwicklung im feuerwehrtechnischen Dienst - - zurückgezogen -Zur Vorlage · 25-30/00517 · Mitteilungsvorlage
- 14.1.4Anfrage des Stadtverordneten Herrn Rikowski - Anwendung des § 32 LBG NRW und Personalentwicklung im feuerwehrtechnischen Dienst -Zur Vorlage · 25-30/00598 · Mitteilungsvorlage
- 14.1.5Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer Sicherheitsmaßnahmen und Kosten im Zusammenhang mit dem Gelsenkirchener Weihnachtsmarkt 2025Zur Vorlage · 25-30/00464 · Mitteilungsvorlage
- –Anfrage des Stadtverordneten Herrn Monka - Selfservice-Betrieb des Wertstoffhofs Süd in GE-Ückendorf -Zur Vorlage · 25-30/00529 · Mitteilungsvorlage
- –Anfrage der Stadtverordneten Frau Tesch - Bodenverfüllungen und belastete Materialien in der Baugrube an der Marina Gelsenkirchen-Bismarck -Zur Vorlage · 25-30/00542 · Mitteilungsvorlage
- –Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer -Unterhaltsvorschuss in Gelsenkirchen - Fallzahlen, Rückforderungen Ausfallquoten und VerwaltungspraxisZur Vorlage · 25-30/00581 · Mitteilungsvorlage
- –Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Statistische Erfassung und Auswertung von Vornamen neugeborener Kinder in der Stadt Gelsenkirchen-Zur Vorlage · 25-30/00547 · Mitteilungsvorlage
- 14.2Anfragen