Sitzung des Rates der Stadt

Name: Sitzung des Rates der Stadt
Start: 2026-01-23T11:00:00+01:00
Location: Hans-Sachs-Haus

23.01.2026, 11:00 Uhr

Gremium: Rat der Stadt

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt
1
Information über die aktuelle Lage des Gelsenkirchener Standortes der Thyssen Krupp Electrical Steel GmbH
Zur Vorlage · 25-30/00255 · Antrag
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
18.12.2025 · Sitzung des Rates der Stadt · vertagt
Ergebnis: ohne Abstimmung
2

Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
2.1

Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger - Antrag der SPD-Fraktion -
–
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Ratsgruppe FDP zu TOP Ö 2.1 "Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und Einzelmandatsträger" der Sitzung des Rates der Stadt am 23.01.2026
Zur Vorlage · 25-30/00520 · Antrag
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
2.2
Aktueller Sachstandsbericht zum Einbruch in die Sparkassenfiliale Gelsenkirchen-Buer - Antrag der SPD-Fraktion -
Zur Vorlage · 25-30/00385 · Antrag
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
2.3
Sachstand rund um den Sparkassenraub in Gelsenkirchen - Antrag der AfD-Fraktion -
Zur Vorlage · 25-30/00382 · Antrag
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
2.4
Sachstandsbericht und Diskussion zum Bankeinbruch in die Sparkasse Gelsenkirchen - Antrag von Herrn Specht, AUF -
Zur Vorlage · 25-30/00364 · Antrag
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
2.5
Sachstandsbericht zum besonders schweren Fall des Diebstahls zum Nachteil Hunderter Gelsenkirchener - Antrag von Herrn Tatoglu, WIN -
Zur Vorlage · 25-30/00384 · Antrag
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung
3

Bestellungen von Vertretungen
3.1
Dauerbestellung städt. Vertreter für Mitglieder-, Gesellschafter- und Hauptversammlungen
Zur Vorlage · 25-30/00106 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Anlage zu 0.1 Dauerbestellung städt. Vertreter 2025-2030

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.2
Bestellung von Vertretern hier: Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Zur Vorlage · 25-30/00019 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.3
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH (SG) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00088 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
3.4
Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Stadtwerke Gelsenkirchen Photovoltaik GmbH hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00105 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.5
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00069 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
3.6
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der ggw GmbH (ggw) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00071 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
3.7
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Stadtmarketing Gesellschaft Gelsenkirchen mbH (SMG) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00076 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.8
Abberufung und Bestellung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Gelsenkirchen bei der Vestische Straßenbahnen GmbH (Vestische) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00083 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.9
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00070 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
3.10
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Verkehrsgesellschaft Stadt Gelsenkirchen mbH hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00072 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.11
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen GmbH (WPG) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00074 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.12
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Wissenschaftspark Gelsenkirchen Projekte gGmbH (WPG-P) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00075 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.13
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Nordsternpark Gesellschaft für Immobilienentwicklung und Liegenschaftsverwertung mbH (NSP) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00091 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.14
Bestellung eines Vertreters der Stadt Gelsenkirchen für den Aufsichtsrat der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH (IGA)
Zur Vorlage · 25-30/00087 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.15
Bestellung eines Vertreters bzw. einer Vertreterin der Stadt Gelsenkirchen bei der Ruhr:HUB GmbH hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00084 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.16
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) hier: Aufsichtsrat und Beirat
Zur Vorlage · 25-30/00080 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
3.17
Benennung von Vertreterinnen bzw. Vertretern bei der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00114 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.18
Bestellung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Gelsenkirchen bei der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft - gemeinnützige GmbH - (GAFÖG) hier: Beirat
Zur Vorlage · 25-30/00077 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.19
Vertretung der Stadt Gelsenkirchen im Präsidium der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN EL)
Zur Vorlage · 25-30/00082 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.20
Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Iqony Wärme GmbH (vormals Uniper Wärme GmbH) hier: Beratungsgremium für die kommunalen Belange beim Fernwärmeausbau in Gelsenkirchen
Zur Vorlage · 25-30/00085 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.21
Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Neue Philharmonie Westfalen e.V. hier: Vorstand und Kuratorium
Zur Vorlage · 25-30/00097 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.22
Bestellung eines städtischen Vertreters bei der Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland-Emscher-Lippe - Anstalt des öffentlichen Rechts hier: Verwaltungsrat
Zur Vorlage · 25-30/00101 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.23
Abberufung und Bestellung von städtischen Vertretern für den Beirat der Entwicklungsgesellschaft Neue Zeche Westerholt mbH (EG NZW)
Zur Vorlage · 25-30/00099 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.24
Benennung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Fernwärmeversorgung Gelsenkirchen mbH (FW) hier: Beirat
Zur Vorlage · 25-30/00103 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.25
Benennung eines Mitgliedes zur Berufung in den kommunalen Beirat der GELSENWASSER AG
Zur Vorlage · 25-30/00141 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
3.26
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der „ecce - european centre for creative economy GmbH“ (ecce) hier: Kuratorium
Zur Vorlage · 25-30/00118 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.27
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00086 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
–
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Stadterneuerungsgesellschaft Gelsenkirchen mbH & Co. KG (SEG KG) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00449 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.28
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Musiktheater im Revier GmbH (MiR GmbH) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00090 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.29
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Knappschaft Kliniken Gelsenkirchen-Buer GmbH (KKGB) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00078 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
3.30
Abberufung und Bestellung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters der Stadt Gelsenkirchen bei der MVZ Knappschaft Kliniken Nord GmbH (MVZ Nord) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00115 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.31
Abberufung und Entsendung/Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00079 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
3.32
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Bochum-Gelsenkirchener Bahngesellschaft mbH (BoGeBahn) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00138 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
3.33
Abberufung und Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei der Gelsenkirchener Entwicklungsgesellschaft mbH (GE GmbH) hier: Aufsichtsrat
Zur Vorlage · 25-30/00116 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.34
Wahl der Vertreterin der Stadt Gelsenkirchen für Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft
Zur Vorlage · 25-30/00113 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.35
Wahl der Delegierten für die Genossenschaftsversammlung 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft
Zur Vorlage · 25-30/00111 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.36
Wahl der Delegierten für die Verbandsversammlung 2026 - 2031 des Lippeverbandes
Zur Vorlage · 25-30/00100 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.37
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Widerspruchsausschuss des Lippeverbandes
Zur Vorlage · 25-30/00112 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
3.38
Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei dem Sparkassenverband Westfalen-Lippe (SVWL) hier: Verbandsversammlung
Zur Vorlage · 25-30/00098 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
3.39
Bestellung von städtischen Vertreterinnen/Vertretern bei der Sparkasse Gelsenkirchen hier: Vorsitzendes Mitglied und Stellvertreter im Verwaltungsrat sowie ordentliche Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates
Zur Vorlage · 25-30/00109 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument Neuwahl des Verwaltungsrates

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
4
Wahl der Vertreter des Rates der Stadt für den Umlegungsausschuss
Zur Vorlage · 25-30/00096 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt
5
Bestellung von neuen Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz
Zur Vorlage · 25-30/00328 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
6
Bestellung von städtischen Vertreterinnen und Vertreter bzw. Stellvertreterinnen und Stellvertreter in die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Gelsenkirchen"
Zur Vorlage · 25-30/00345 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
7

Stadterneuerung
7.1
Stadterneuerungsgebiete Rotthausen, Neustadt und Bochumer Straße: Besetzung der Gebietsbeiräte für die Amtsperiode 2025 bis 2030
Zur Vorlage · 25-30/00258 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
13.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
–
Stadterneuerungsgebiet Schalke-Nord: Besetzung des Gebietsbeirats für die Amtsperiode 2025 bis 2030
Zur Vorlage · 25-30/00256 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
15.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration · mehrheitlich zugestimmt
14.01.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
8

Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten
8.1

Umbesetzungen Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten - Antrag der SPD-Fraktion -
–
Ausschussangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 25-30/00481 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
8.2

Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten - Umbesetzungen - Antrag der FDP-Ratsgruppe -
–
Ausschussangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch die FDP-Ratsgruppe
Zur Vorlage · 25-30/00480 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
8.3
Ausschussangelegenheiten hier: Umbesetzungen durch Herrn Ay, BSW
Zur Vorlage · 25-30/00368 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt
8.4
Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzungen und Entsendungen durch Herrn Tatoglu, WIN
Zur Vorlage · 25-30/00373 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
8.5
Benennung und Verpflichtung beratender Ausschussmitglieder hier: Ausschuss für Bildung
Zur Vorlage · 25-30/00158 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
9
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes - Einrichtung einer internen Meldestelle im Referat 14 - Rechnungsprüfung - im Team 14/3
Zur Vorlage · 25-30/00257 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
20.01.2026 · Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
10

Mitteilungen und Anfragen
10.1

Mitteilungen
10.1.1
Mietspiegel für den nicht preisgebundenen Wohnraum im Stadtgebiet Gelsenkirchen mit Stand 01.01.2026
Zur Vorlage · 25-30/00225 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument Mietspiegel 2026

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zur Kenntnis genommen
21.01.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze Baumaßnahme Ausbau der Uechtingstraße einschl. Kanalbrücke
Zur Vorlage · 25-30/00219 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zur Kenntnis genommen
22.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Anfrage des Stadtverordneten Herr Specht - Verschärfung des Asylrechts -
Zur Vorlage · 25-30/00461 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Anfrage des Stadtverordneten Herr Brosch - Ukrainische Flüchtlinge in Gelsenkirchen -
Zur Vorlage · 25-30/00462 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Anfrage des Stadtverordneten Herrn Tahmass – Parksituation im Zusammenhang mit dem Straßenfest am 20.09. und 21.09.2025 in Gelsenkirchen-Schalke –
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Beratungsfolge

23.01.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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