Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Bestellung der/des stellvertretenden Bezirksverordneten, die/der die Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte mitunterzeichnetZur Vorlage · 25-30/00664 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Bürgerschaftliche Initiativen
- 3Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 4Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung i. V. mit § 9 der Bezirkssatzung
- 4.1Rederecht für Anwohner der Interessengemeinschaft Graf Bismarck - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00183 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.2Beschwerden im Gebiet Europastraße - Antrag der AfD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00267 · AntragErgebnis: zurückgezogen
- 4.3Beschwerden im Gebiet Europastraße - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00467 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.4Sperrung der Verbindungsstraße Auf dem Graskamp zwischen dem Teilstück Augustastraße in Richtung Wildenbruchstraße - Antrag der CDU-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00553 · AntragErgebnis: zurückgezogen
- 4.5Markierung von Zebrastreifen (Fußgängerüberwegen) auf der Zeppelinallee an bereits bestehenden Querungserhebungen - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00599 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.6Einrichtung von Pollern am Haupteingang des Stadtgartens an der Zeppelinallee (Richtung Bühne) - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00600 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.7Widmung der Windhukstraße zu einer Einbahnstraße - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00601 · AntragErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4.8Kennzeichnung der bestehenden Hilfsinsel auf der Bickernstraße (Höhe Sobbehof) im Stadtteil Bismarck als Fußgängerüberweg - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00603 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.9Immobilie des ehemaligen Hellweg-Marktes, Grothusstraße 22, 45883 Gelsenkirchen-Heßler - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00605 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.10Nachnutzung der ehemaligen REWE Immobilie an der Consolstraße 2-6 - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00606 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.11Beschwerden im Umfeld Unkelstraße/Sophienstraße, rückwärtiger Hofbereich hinter den Häusern 7/9/11 - Antrag der AfD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00592 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 4.12Unerlaubtes Linksabbiegen auf der Bismarckstraße - Antrag der AfD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00607 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 5Neubau und Betrieb einer sechsgruppigen Tageseinrichtung für Kinder Kesselstraße 29 in der Trägerschaft der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung - GeKitaZur Vorlage · 25-30/00342 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 6Umbau der Straßenbeleuchtungsanlage Florastraße zwischen Plauener- und ErdbrüggenstraßeZur Vorlage · 25-30/00419 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Neuerrichtung Kita KüppersbuschstraßeZur Vorlage · 25-30/00513 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Sachstandsbericht zur Maßnahme Grundschule am WildenbruchplatzErgebnis: ohne Abstimmung
- –Fällung eines Straßenbaumes im Bereich der Baustelle „ehemaliges Zentralbad“Zur Vorlage · 25-30/00633 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Instandsetzungsarbeiten an der Brücke "Emscher-Ost" im NordsternparkZur Vorlage · 25-30/00428 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Instandsetzung der Gehweg- und Fahrbahnbeläge auf der „Berliner Brücke“ im Zuge der Kurt-Schumacher-Straße, II. Bauabschnitt (östl. Fahrbahn)Zur Vorlage · 25-30/00484 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Stärkung der sozialen Quartiersarbeit – Förderung 2026–2028Zur Vorlage · 25-30/00528 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 13Mitteilungen und Anfragen
- 13.1Mitteilungen
- 13.1.1Niederschrift über die Verkehrsschau an Bahnübergängen des öffentlichen Verkehrs im Stadtgebiet Gelsenkirchen am 11.11.2025Zur Vorlage · 25-30/00421 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.2Bauprogramm GELSENKANAL / Abwassergesellschaft Gelsenkirchen mbH 2026Zur Vorlage · 25-30/00478 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.3Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schäfer - Wiederholte Verkehrsverstöße am Heinrich-König-Platz und in angrenzenden Straßen -Zur Vorlage · 25-30/00500 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.4Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Plaumann – Schließung des Sozialkaufhauses „in petto »Das Zweite«“ im Stadtteil Heßler –Zur Vorlage · 25-30/00574 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Niederschmidt - Baugrube im Hafengebiet Graf Bismarck -Zur Vorlage · 25-30/00544 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfrage des Bezirksverordneten Herr Niederschmidt - Verkehrssituation in und um die Hohenstaufenallee -Zur Vorlage · 25-30/00554 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Überplanung der Bismarckstraße 4.BA, von Trinenkamp bis TheodorstraßeZur Vorlage · 25-30/00587 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Bericht der Verwaltung über den Stand der Planungsleistungen und Vorbereitungsmaßnahmen zur Aktivierung der zweiten Stufe des Vertrages mit der SaC Schule auf Consol GmbH & Co. KG zum Neubau einer sechszügigen Gesamtschule in Bismarck an der Consolstraße, Gemarkung Bismarck, Flur 5, Flurstück 2604Zur Vorlage · 25-30/00677 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 13.1.9Mündliche Mitteilungen
- 13.2Anfragen