Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit

Name: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit
Start: 2026-03-04T16:32:00+01:00
Location: Hans-Sachs-Haus

04.03.2026, 16:32 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales und Arbeit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt
1

Bürgerschaftliche Initiativen
1.1
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Spenden-Bezahlkarte in Gelsenkirchen für Bettler einführen
Zur Vorlage · 25-30/00563 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.2
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 06.01.25 „Spenden-Bezahlkarte in Gelsenkirchen für Bettler einführen“
Zur Vorlage · 25-30/00565 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
1.3
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Smart Kiosk in Gelsenkirchen
Zur Vorlage · 25-30/00567 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.4
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe des Herrn Sombetzki vom 06.01.25 „Smart Kiosk in Gelsenkirchen“
Zur Vorlage · 25-30/00566 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
2

Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
3
Zuschüsse an übrige Bereiche
Zur Vorlage · 25-30/00302 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 25-30/00302 sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales und Arbeit für das Haushaltsjahr 2026 Zuschüsse an verschiedene Bereiche zu gewähren. Ziel der Maßnahmen ist die Reduzierung kommunaler Aufwendungen, die Förderung der Arbeitsmarktintegration, die soziale Teilhabe sowie die Unterstützung von Außenarbeitsplätzen. Für 2026 sind Gesamtsummen von 411.000 € für allgemeine Maßnahmen und 192.000 € für Außenarbeitsplätze vorgesehen.

Einzelne Förderungen umfassen unter anderem die Tafel Gelsenkirchen e. V., die Clearingstelle der Diakonie/AWO, das BuS-Mobil, Projekte der GAFÖG sowie Projekte des Caritasverbandes. Weitere Bezuschussungen betreffen RE/init e.V., die Arbeitgeberverbände der Eisen- und Metallindustrie Emscher-Lippe e.V. sowie das Kompetenzzentrum Frau und Beruf. Letzteres wird durch die WiN Emscher-Lippe GmbH koordiniert, wobei die Stadt Gelsenkirchen gemeinsam mit den Städten Bottrop und dem Kreis Recklinghausen die Eigenanteile trägt. Zudem werden Projekte zur beruflichen Orientierung sowie das Projekt „Familien-Kraftwerk“ der Katholischen Kirchengemeinde und Propstei St. Urbanus unterstützt.

Im Bereich der Außenarbeitsplätze werden 26 Stellen beim Sozialwerk St. Georg Werkstätten gGmbH und der Gelsenkirchener Werkstätten für angepasste Arbeit gGmbH besetzt, wobei die Zuschusshöhe aufgrund steigender Lohnkosten um 3.000 € steigt. Zudem werden sechs externe Stellen beim Ziegenmichel e.V. gefördert. Die Gesamtkosten der Eigenfinanzierung belaufen sich auf 603.000 €.

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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
4
Projekt / Maßnahmen des Passiv-Aktiv-Transfers; ergänzende kommunale Förderung zum § 16i SGB II
Zur Vorlage · 25-30/00309 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2026 des Jobcenters Gelsenkirchen
Zur Vorlage · 25-30/00311 · Mitteilungsvorlage
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Hauptdokument AMIP 2026

Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Stärkung der sozialen Quartiersarbeit – Förderung 2026–2028
Zur Vorlage · 25-30/00528 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · einstimmig zugestimmt
25.02.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
7

Mitteilungen und Anfragen
7.1

Mitteilungen
7.1.1
Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch – Modellversuch Arbeitsgelegenheiten
Zur Vorlage · 25-30/00591 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.1.2
Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Präventives Einschreiten der Stadt bei drohenden Räumungsklagen –Stand, Entwicklung und Wirksamkeit bestehender Maßnahmen
Zur Vorlage · 25-30/00582 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Anfrage der Stadtverordneten Frau Peipe - Unterbringung obdachloser Menschen in der kalten Jahreszeit – Nutzungsbarrieren, Alternativen und Haustierregelungen
Zur Vorlage · 25-30/00583 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann - Arbeitsgelegenheiten für Geflüchtete nach Paragraph 5 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz
Zur Vorlage · 25-30/00590 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
–
Anfrage des Ausschussmitgliedes Herrn Brosch - Pflegebedarfsplanung -
Zur Vorlage · 25-30/00562 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.2

Anfragen