Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 1.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Strategisches Parkraumkonzept 2030Zur Vorlage · 25-30/00499 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.1.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Strategisches Parkraumkonzept 2030Zur Vorlage · 25-30/00501 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1.2Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Verletzung der Zuständigkeitsregeln - Verstoß gegen den Grundsatz der OrgantreueZur Vorlage · 25-30/00502 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW Strategisches Parkraumkonzept 2030 hier: Verletzung der Zuständigkeitsregeln - Verstoß gegen den Grundsatz der OrgantreueZur Vorlage · 25-30/00503 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1.3Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: FahrradservicestationenZur Vorlage · 25-30/00594 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: FahrradservicestationenZur Vorlage · 25-30/00597 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 2.1Konzept Ausgestaltung Haushaltsmittel FräsarbeitenZur Vorlage · 25-30/00660 · AntragErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Umbau von Beleuchtungsanlagen
- 3.1Umbau der Straßenbeleuchtungsanlage Bochumer Straße zwischen Bühlweg und Ückendorfer PlatzZur Vorlage · 25-30/00413 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3.2Umbau der Straßenbeleuchtungsanlage Florastraße zwischen Plauener- und ErdbrüggenstraßeZur Vorlage · 25-30/00419 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3.3Umbau der Beleuchtungsanlage im Bereich Arena FußwegeZur Vorlage · 25-30/00415 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4Instandsetzungsarbeiten an Brücken
- 4.1Instandsetzungsarbeiten an der Brücke "Emscher-Ost" im NordsternparkZur Vorlage · 25-30/00428 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4.2Instandsetzung der Gehweg- und Fahrbahnbeläge auf der „Berliner Brücke“ im Zuge der Kurt-Schumacher-Straße, II. Bauabschnitt (östl. Fahrbahn)Zur Vorlage · 25-30/00484 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Mitteilungen und Anfragen
- 5.1Mitteilungen
- 5.1.1Niederschrift über die Verkehrsschau an Bahnübergängen des öffentlichen Verkehrs im Stadtgebiet Gelsenkirchen am 11.11.2025Zur Vorlage · 25-30/00421 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.2Überschreitung der Wesentlichkeitsgrenze Baumaßnahme NienhausenstraßeZur Vorlage · 25-30/00485 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.3Überplanung der Bismarckstraße 4.BA, von Trinenkamp bis TheodorstraßeZur Vorlage · 25-30/00587 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.4Anfrage des Stadtverordneten Roberto Randelli Anwohnerparken im Umfeld des Evangelischen Klinikum Gelsenkirchen (EVK) - Auswirkungen der Parkhaus-Sanierung / Bewohnerparkausweise M und VZur Vorlage · 25-30/00571 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.5Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herrn Stein - Piktogramme in Buer -Zur Vorlage · 25-30/00580 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.6Anfrage des Stadtverordneten Herrn Schneider - Beleuchtung Fahrgastunterstände ZOB BuerZur Vorlage · 25-30/00585 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.1.7Anfrage der Stadtverordneten Frau Rosen - Schlaglöcher Straße "Am Kampholz" -Zur Vorlage · 25-30/00593 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Anfragen