Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschuss
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Dringlichkeitsantrag: Sachstandsbericht zum Verkauf von BP aktueller Kenntnisstand der Verwaltung - Antrag der Fraktion Die Linke -Zur Vorlage · 25-30/00839 · AntragErgebnis: zurückgezogen
- 1Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) „Unternehmensbeteiligungskontrolle durch den Rat nach Recht und Gesetz- Berichtspflichten der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber dem Rat“Zur Vorlage · 25-30/00521 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) „Unternehmensbeteiligungskontrolle durch den Rat nach Recht und Gesetz- Berichtspflichten der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber dem Rat“Zur Vorlage · 25-30/00524 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 2.1Sachstand Umsetzungsstand digitale Barrierefreiheit - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Zur Vorlage · 25-30/00755 · AntragErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Gleichstellungsplan 2025 - 2029Zur Vorlage · 25-30/00698 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4Beteiligungsbericht 2024Zur Vorlage · 25-30/00628 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Beschaffung von 24 elektronischen telemetriefähigen Diagnosegeräten EKG der Firma Corpuls für den Rettungsdienst der Stadt GelsenkirchenZur Vorlage · 25-30/00720 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 6Erneuerung der Kesselanlage der Zentralen Feuer- und Rettungswache Gelsenkirchen ZFRW2 in der Seestr. 3Zur Vorlage · 25-30/00604 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 75. Gedenk- und Erinnerungsreise des Riga-KomiteesZur Vorlage · 25-30/00754 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Spende von zwei Generatoren an die Kommunalverwaltung KrementschukZur Vorlage · 25-30/00685 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 9Mitteilungen und Anfragen
- 9.1Mitteilungen
- 9.1.1Mündliche Mitteilungen
- 9.2Anfragen