Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 1.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Herr Ulrich Ochs „Radwegführung an der Bushaltestelle GartenkampZur Vorlage · 25-30/00791 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.1Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW hier: Radwegführung an der Bushaltestelle GartenkampZur Vorlage · 25-30/00792 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1.2Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe der Frau Dr. Eickmeier vom 26.03.2025 „Stichstraße Wanner Str. 172 A“Zur Vorlage · 25-30/00800 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein- Westfalen (GO NRW) hier: Eingabe der Frau Dr. Monika Eickmeier vom 26.03.2025 „Stichstraße Wanner Straße 172 A“Zur Vorlage · 25-30/00801 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3Anträge gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung i. V. mit § 9 der Bezirkssatzung
- 3.1Sachstandsbericht zum Brand des Musikpavillons im Stadtgarten - Antrag der Bezirksverordneten Frau Schwinge, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Zur Vorlage · 25-30/00925 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 3.2Musikpavillon-Brand im Stadtgarten - Antrag der CDU-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00929 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 3.3Thematik Musikpavillon im Stadtgarten - Antrag der SPD-Bezirksfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00934 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- –Ergebnisse des Bezirksforums Mitte vom 12.03.2026Zur Vorlage · 25-30/00948 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Rückbau der alten, denkmalgeschützten Brücke über den Rhein-Herne-Kanal im Zuge der UechtingstraßeZur Vorlage · 25-30/00494 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 6Knotenpunkt Grothusstraße/Wallstraße im Zuge der IGA 2027Zur Vorlage · 25-30/00496 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 7Landschaftsplan Gelsenkirchen - Satzungsbeschluss -Zur Vorlage · 25-30/00650 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 8Sanierung des Kunstrasenkleinspielfeldes auf der Bezirkssportanlage TrinenkampZur Vorlage · 25-30/00711 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Mitte - Durchführung von Straßenerhaltungsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2026 -Zur Vorlage · 25-30/00821 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Umgestaltung der Wilhelminenstraße zwischen Hans-Böckler-Allee und Schlosserstraße – 3. BauabschnittZur Vorlage · 25-30/00845 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 11Straßen- und Wegekonzept der Stadt Gelsenkirchen - 4. Fortschreibung Mittelfristige Straßenbaumaßnahmenplanung für die Jahre 2025 bis 2030Zur Vorlage · 25-30/00552 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12Mitteilungen und Anfragen
- 12.1Mitteilungen
- 12.1.1Bedarfs- und Potenzialanalyse AltstadtZur Vorlage · 25-30/00805 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.2Zukunftsprogramm Radverkehr - Fortschreibung 2026 / 2027Zur Vorlage · 25-30/00835 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.3Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Schlagenheide/Dörmannsweg in Bulmke -Zur Vorlage · 25-30/00773 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.4Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schäfer - Aufstockung und Ausweitung des Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) -Zur Vorlage · 25-30/00797 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.5Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen in Vertretung für Frau Essmajor - Ampelschaltung der Ampelanlage Ringstraße/ Elisabethstraße -Zur Vorlage · 25-30/00817 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.6Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Röttgen - Neubau der Grundschule am Wildenbruchplatz -Zur Vorlage · 25-30/00828 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.7Anfrage der Bezirksverordneten Frau Schwinge - Spielplatzbeschattung -Zur Vorlage · 25-30/00831 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.8Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Schäfer - Spielplatz Tannenbergstraße -Zur Vorlage · 25-30/00859 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.9Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Plaumann - Spielplatz an der Mittorpstraße im Stadtteil Heßler -Zur Vorlage · 25-30/00860 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 12.1.10Mündliche Mitteilungen
- 12.2Anfragen