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Tagesordnung

• –
  Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung

  Ergebnis: einstimmig zugestimmt
• 1
  Bürgerschaftliche Initiativen
• 2
  Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Gelsenkirchen des Jahres 2025

  Zur Vorlage · 25-30/00722 · Beschlussvorlage

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  Hauptdokument|Fortschreibungsbericht des Jahres 2025

  Beratungsfolge

  • 21.05.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · einstimmig zugestimmt
  • 15.04.2026 · Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen · ohne Abstimmung
  • 14.04.2026 · Sitzung des Beirates für Senioren · ohne Abstimmung

  Ergebnis: einstimmig zugestimmt
• 3
  Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
• 3.1
  Führerscheine für Auszubildende

  Zur Vorlage · 25-30/00873 · Antrag

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · ohne Abstimmung

  Ergebnis: ohne Abstimmung
• 4
  Bedarfs- und Potenzialanalyse Altstadt

  Zur Vorlage · 25-30/00805 · Mitteilungsvorlage

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  Hauptdokument|Anlage 1 - Bedarfs- und Potenzialanalyse des Quartiersmanagements in Gelsenkirchen Altstadt

  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen
  • 15.04.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5
  Sozialstaatsreform hier: mündlicher Sachstandsbericht
• 6
  Leistungsrechtsanpassungsgesetz hier: mündlicher Sachstandsbericht
• 7
  Mitteilungen und Anfragen
• 7.1
  Mitteilungen
• 7.1.1
  Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch Hier: Bearbeitung von Schwerbehindertenanträgen

  Zur Vorlage · 25-30/00783 · Mitteilungsvorlage

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7.1.2
  Anfrage der sachkundigen Bürgerin Frau Reichmann - Leistungsminderungen bei Meldeversäumnissen -

  Zur Vorlage · 25-30/00861 · Mitteilungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7.1.3
  Anfrage der Ratsfraktion CDU – Dashboard

  Zur Vorlage · 25-30/00719 · Mitteilungsvorlage

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7.1.4
  Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch vom 04.03.2026 - Wohnberatung -

  Zur Vorlage · 25-30/00824 · Mitteilungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• –
  Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch - Zukunftsprogramm Arbeit -

  Zur Vorlage · 25-30/00851 · Mitteilungsvorlage

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7.2
  Anfragen