Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 2Anträge gem. § 7 der Geschäftsordnung
- 2.1Konzept Ausgestaltung s.g. ,Kiss & Ride' Zonen vor Schulen - Antrag der CDU-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00902 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 2.2Sachstandsbericht Hol- und Bringverkehr an Schulen (insbesondere Grundschulen) - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN -Zur Vorlage · 25-30/00903 · AntragErgebnis: ohne Abstimmung
- 2.3Vorstellung Fußverkehrscheck und des Bewerbungsverfahrens - Antrag der CDU-Ratsfraktion -Zur Vorlage · 25-30/00936 · AntragErgebnis: zurückgezogen
- 315. Änderung der ErschließungsbeitragssatzungZur Vorlage · 25-30/00671 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 4Rückbau der alten, denkmalgeschützten Brücke über den Rhein-Herne-Kanal im Zuge der UechtingstraßeZur Vorlage · 25-30/00494 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Knotenpunkt Grothusstraße/Wallstraße im Zuge der IGA 2027Zur Vorlage · 25-30/00496 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 6Bauprogramm des Stadtbezirks Gelsenkirchen-Nord - Durchführung von Straßenerhaltungsmaßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung für das Haushaltsjahr 2026 - Emil-Zimmermann-Allee von Kurt-Schumacher-Straße bis Haus Nr. 24Zur Vorlage · 25-30/00559 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 7Fortführung Dienstrad Leasing für städtische MitarbeitendeZur Vorlage · 25-30/00875 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- –Umgestaltung der Wilhelminenstraße zwischen Hans-Böckler-Allee und Schlosserstraße – 3. BauabschnittZur Vorlage · 25-30/00845 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 9Zukunftsprogramm Radverkehr - Fortschreibung 2026 / 2027Zur Vorlage · 25-30/00835 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 9.1Berichterstattung über die Umsetzung des Zukunftsprogramms Radverkehr 2025Zur Vorlage · 25-30/00647 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 10Masterplan Mobilität A 2.2 Förderung alternativer Antriebe Hier: Modellprojekt LadebordsteineZur Vorlage · 25-30/00890 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11Mitteilungen und Anfragen
- 11.1Mitteilungen
- 11.1.1Straßen- und Wegekonzept der Stadt Gelsenkirchen - 4. Fortschreibung Mittelfristige Straßenbaumaßnahmenplanung für die Jahre 2025 bis 2030Zur Vorlage · 25-30/00552 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.1.2Ersatzneubau der Brücke über die DB im Zuge des Scheideweges in Gelsenkirchen ScholvenZur Vorlage · 25-30/00683 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.1.3Stadtterrassen ParkletsZur Vorlage · 25-30/00891 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.1.4Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Stein Barrierefreiheit der SPNV-Stationen und ÖPNV-HaltestellenZur Vorlage · 25-30/00829 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.1.5Anfrage der Stadtverordneten Frau Rosen - Digitale Meldung von Baustellen über das Traffic Information Center (TIC) -Zur Vorlage · 25-30/00804 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.1.6Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Rudde - Ladeinfrastruktur -Zur Vorlage · 25-30/00892 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.1.7Anfrage des Beiratsmitgliedes Herrn Krauß - Sicherheit für Radfahrende an signalisierten Kreuzungen in Gelsenkirchen -Zur Vorlage · 25-30/00893 · MitteilungsvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 11.2Anfragen