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Tagesordnung

• –
  Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
• 1
  Prüfung der Nachweise der Brutto- und Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Erstellung von Testaten zu den Jahresnachweisen des Haushaltsjahres 2025)

  Zur Vorlage · 25-30/01389 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 25-30/01389 befasst sich mit der Prüfung der Nachweise bezüglich der Brutto- und Nettoausgaben für Geldleistungen im Rahmen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Gegenstand der Vorlage ist die Erstellung von Testaten zu den Jahresnachweisen für das Haushaltsjahr 2025.

  Der Rechnungsprüfungsausschuss berät in der Sitzung am 15. September 2026 über den Bericht vom 18. Juni 2026 sowie über die dazugehörigen Stellungnahmen aus dem Büro V5 vom 23. Juni 2026. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme im Rahmen der Rechnungsprüfung. Als zuständige Stelle für die Auskunftserteilung wird die Verwaltung genannt.

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  Hauptdokument|Bericht Testatpflicht Grundsicherung 2025

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2
  Prüfung der Umsetzung des Förderprogrammes „GEmeinsam im Quartier“ und des Projektes „Fit in Deutsch“ im Referat 47 – Zuwanderung und Integration

  Zur Vorlage · 25-30/01574 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Rechnungsprüfung legt dem Rechnungsprüfungsausschuss eine Mitteilungsvorlage zur Prüfung der Umsetzung des Förderprogrammes „GEmeinsam im Quartier“ sowie des Projektes „Fit in Deutsch“ vor. Gegenstand der Vorlage ist die Untersuchung der Maßnahmen innerhalb des Referats 47 – Zuwanderung und Integration.

  Der Rechnungsprüfungsausschuss berät in der Sitzung am 15. September 2026 über einen Bericht vom 4. August 2026 sowie über eine dazugehörige Stellungnahme des Referats 47, die am 17. August 2026 erstellt wurde. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme der Prüfungsergebnisse.

  Als Grundlage der Beratung dienen verschiedene Anlagen, darunter ein Bericht über die Prüfung der Umsetzung der Förderprogramme im Referat 47 sowie Auswertungen zur Prüfung des Projektes „Fit in Deutsch“ für die Jahre 2024 und 2025. Zudem ist ein Flyer zum Projekt „GEmeinsam im Quartier Gelsenkirchen“ Bestandteil der Unterlagen. Die Auskunft zur Vorlage erfolgt durch die zuständige Fachabteilung.

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  Hauptdokument|Anlage 1 zum Bericht Flyer Projekt GEmeinsam im Quartier Gelsenkirchen|Anlage 2 zum Bericht Auswertung Prüfung FIT in Deutsch 2024|Anlage 3 zum Bericht Auswertung Prüfung FIT in Deutsch 2025|Bericht über die Prüfung der Umsetzung der Förderprogamme im Referat 47

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3
  Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel der KInvFG II-Maßnahme, ID.-Nr. 513 000 614 „Erweiterung, Umbau und energetische Sanierung der Grundschule an der Polsumer Straße 67“ (Erstellung Testat)

  Zur Vorlage · 25-30/01420 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 25-30/01420 dient der Information des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Mitteln aus der KInvFG II-Maßnahme. Konkret handelt es sich dabei um die Maßnahme mit der Identifikationsnummer 513 000 614, welche die Erweiterung, den Umbau und die energetische Sanierung der Grundschule an der Polsumer Straße 67 umfasst. Ziel der Vorlage ist die Erstellung eines Testats bezüglich der Mittelverwendung.

  Der Rechnungsprüfungsausschuss berät in der Sitzung am 15. September 2026 über den Bericht vom 22. Juni 2026, der als Anlage zur Vorlage beigefügt ist. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Rechnungsprüfung. Die zuständigen Fachkräfte der Verwaltung haben für Rückfragen die entsprechenden Telefonnummern hinterlegt.

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  Hauptdokument|Bericht KInvFG ID614

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4
  Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel der KInvFG II-Maßnahme, ID.-Nr. 513 000 613 „Schulraum und zusätzlicher OGS-Raum durch Ersatz des Pavillons an der Lindenschule“ (Erstellung Testat)

  Zur Vorlage · 25-30/01422 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 25-30/01422 dient der Information des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Mitteln aus der KInvFG II-Maßnahme. Konkret geht es um die Maßnahme mit der Identifikationsnummer 513 000 613, welche die Schaffung von Schulraum und einem zusätzlichen Raum für die offene Ganztagsschule durch den Ersatz eines Pavillons an der Lindenschule umfasst.

  Gegenstand der Vorlage ist die Erstellung eines Testats zur Überprüfung der Mittelverwendung. Der Rechnungsprüfungsausschuss berät in der Sitzung am 15. September 2026 über einen Bericht, der auf den 22. Juni 2026 datiert. Die Vorlage ist als Mitteilungsvorlage zur Kenntnisnahme konzipiert. Die zuständige Rechnungsprüfung hat die Auskunft erteilt.

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  Hauptdokument|Bericht KInvFG ID613

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5
  Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel der KInvFG II-Maßnahme, ID.-Nr. 513 000 604 „Bedarfsgerechte Ausweitung der OGS an der GGS Albert-Schweitzer-Straße 38“ (Erstellung Testat)

  Zur Vorlage · 25-30/01425 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 25-30/01425 dient der Information des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Mitteln aus der KInvFG II-Maßnahme. Konkret handelt es sich um die Maßnahme mit der Identifikationsnummer 513 000 604, welche die bedarfsgerechte Ausweitung der Offenen Ganztagsschule (OGS) an der GGS Albert-Schweitzer-Straße 38 zum Gegenstand hat. Ziel der Vorlage ist die Erstellung eines Testats bezüglich der Mittelverwendung.

  Der Rechnungsprüfungsausschuss berät in der Sitzung am 15. September 2026 über den Bericht vom 22. Juni 2026, welcher als Anlage zur Vorlage beigefügt ist. Die zuständige Rechnungsprüfung hat die Vorlage zur Kenntnisnahme vorbereitet.

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  Hauptdokument|Bericht KInvFG ID 604

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6
  Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel der KInvFG II-Maßnahme, ID.-Nr. 513 000 618 „Brandschutz, IT und WC-Sanierung am BTG Berufskolleg für Technik und Gestaltung“ (Erstellung Testat)

  Zur Vorlage · 25-30/01426 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 25-30/01426 dient der Information des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Mitteln aus der KInvFG II-Maßnahme. Konkret handelt es sich um die Maßnahme mit der Identifikationsnummer 513 000 618, welche die Bereiche Brandschutz, IT und WC-Sanierung am Berufskolleg für Technik und Gestaltung umfasst. Ziel der Vorlage ist die Erstellung eines Testats zur Verwendung dieser Mittel.

  Der Rechnungsprüfungsausschuss berät in der Sitzung am 15. September 2026 über den Bericht vom 25. Juni 2026, der als Anlage zur Vorlage beigefügt ist. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Rechnungsprüfung. Für Rückfragen zur Vorlage stehen die zuständige Fachabteilung sowie die Verwaltung zur Verfügung.

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  Hauptdokument|Bericht KInvFG ID618

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses · zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7
  Mitteilungen und Anfragen