Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
Gremium: Wahlprüfungsausschuss
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte
- 1Bestellung einer Schriftführerin und ihrer StellvertretungZur Vorlage · 25-30/00814 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 2Bestellung einer Mitunterzeichnerin oder eines Mitunterzeichners der Niederschrift über die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses und StellvertretungZur Vorlage · 25-30/00815 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3Einsprüche gegen die Kommunalwahlen vom 14. September 2025
- 3.1Einspruch des Herrn Ochs gegen die Kommunalwahlen in Gelsenkirchen vom 14. September 2025Zur Vorlage · 25-30/00913 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 3.2Einspruch vom 28. September 2025 gegen die Kommunalwahlen am 14. September 2025Zur Vorlage · 25-30/00912 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3.3Einspruch vom 17. Oktober 2025 der WIN - Wähler Initiative NRW gegen die Ratswahl am 14. September 2025Zur Vorlage · 25-30/00884 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 3.4Einspruch des AfD Kreisverbandes Gelsenkirchen gegen die Ratswahl am 14. September 2025Zur Vorlage · 25-30/00771 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich zugestimmt
- 4Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2025 von Amts wegenZur Vorlage · 25-30/00848 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 5Unterbliebene Auszählung der Integrationsratswahl in den Stimmbezirken 1005, 2003, 2021, 3113 und 5111Zur Vorlage · 25-30/00933 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 6Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen von Amts wegenZur Vorlage · 25-30/00885 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 6Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen von Amts wegenZur Vorlage · 25-30/00935 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Abstimmung