ℹAnfrage der Stadtverordneten Frau Huesmann Trulsen - Drogenpolitik/aktuelle Situation Margarethe-Zingler-Platz - 25-30/00027 Mitteilungsvorlage 18.12.2025
↩Änderungsantrag zu Beschlussvorlage 25-30/00051 - Antrag der Fraktion Die Linke - 25-30/00198 Antrag 11.12.2025
🟢Besetzung der Ausschüsse; hier: - Zuteilung der Ausschussvorsitze - Wahl der Ausschussmitglieder - Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder - Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen 25-30/00189 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Sachstandsbericht: Kinderpornografie-Vorfälle bei Erziehern an Gelsenkirchener Kitas 25-30/00134 Antrag 11.12.2025
🟢Satzung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Bewerbung der Region Rhein-Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele 25-30/00133 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration 25-30/00126 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Beschleunigte Entfernung von Schrottfahrzeugen aus dem öffentlichen Raum 25-30/00123 Antrag 11.12.2025
🟢Bestellung von städtischen Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Gelsenkirchen bei dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hier: Verbandsversammlung 25-30/00117 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Wahl von Mitgliedern der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Emscher-Lippe 25-30/00108 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Besetzung des nach § 4 der Satzung für das Jugendamt zuständigen Ausschusses (Jugendhilfeausschuss) 25-30/00104 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Kreispolizeibeirates 25-30/00095 Beschlussvorlage 11.12.2025
↩Besetzung der Ausschüsse; hier: - Wahl der Ausschussmitglieder - Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder - Zuteilung der Ausschussvorsitze - Bestimmung der Ausschussvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen 25-30/00093 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten für die 16. Landschaftsversammlung Westfalen Lippe 25-30/00073 Beschlussvorlage 11.12.2025
🟢Fortführung des Livestreams der Sitzungen des Rates der Stadt in der Wahlperiode 2025-2030 25-30/00051 Beschlussvorlage 11.12.2025
⚪Anfrage der Stadtverordneten Frau Gorczyk - Livestream des Rates - 25-30/00035 Mitteilungsvorlage 11.12.2025
↪Zeichen setzen: Politik ist kein Selbstzweck – Einsparungen in der Politik zur Gegenfinanzierung der Abschaffung der Hundesteuer 25-30/00124 Antrag 10.12.2025
🟢4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gelsenkirchen vom 8. April 2021 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 22. März 2024 25-30/00102 Beschlussvorlage 10.12.2025
🟢Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 83 Abs. 2 i. V. m. § 60 Abs. 1 GO NRW: Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen bei der Produktgruppe 3603 – Hier: Hilfen zur Erziehung 25-30/00047 Beschlussvorlage 10.12.2025
🟢Fortführung der Gremienmitgliedschaften in städtischen Beteiligungsunternehmen - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - 20-25/09540 Beschlussvorlage 10.12.2025
🟢Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW – Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen 20-25/09494 Beschlussvorlage 10.12.2025
⚪Bildung von Ausschüssen des Rates der Stadt und Festlegung der Ausschussstärke 25-30/00007 Beschlussvorlage 10.12.2025