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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Vorstellung des Projekts „Herzenssache“
- 2Bürgerschaftliche Initiativen
- 3Anträge gem. § 7 i.V.m. § 29 GeschO
- 3.1Beratende Funktion des Kulturbeirats im AusschussZur Vorlage · 25-30/01300 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B´90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und die Ratsgruppe FDP haben einen Antrag mit der Nummer 25-30/01300 gestellt. Das Ziel des Antrags ist die Aufnahme eines spezifischen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene am 24. Juni 2026.
Der beantragte Tagesordnungspunkt trägt die Bezeichnung „Beratende Funktion des Kulturbeirats im Ausschuss“. Eine schriftliche Begründung für das Anliegen ist im vorliegenden Dokument nicht enthalten; die Antragsteller geben an, dass die Begründung mündlich erfolgen wird. Für die Sitzung am 24. Juni 2026 ist im Ausschuss für Kultur und urbane Szene eine Entscheidung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene
- 3.1Dauerhafte Einbindung einer Vertretung des Kulturbeirats im KuS in Form der Bestellung einer Person als Sachkundige*r Einwohner*inZur Vorlage · 25-30/01369 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B'90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU und die Ratsgruppe FDP haben einen Antrag gestellt, der die dauerhafte Einbindung einer Vertretung des Kulturbeirats im Ausschuss für Kultur und urbane Szene vorsieht. Ziel des Antrags ist die Bestellung einer Person als sachkundige Einwohnerin oder sachkundiger Einwohner sowie einer namentlichen Stellvertretung. Diese sollen als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht in den Ausschuss berufen werden.
Die Antragstellenden fordern die Verwaltung auf, bis zur Ratssitzung am 09.07.2026 eine entsprechende Vorlage vorzubereiten und einzubringen. Der Antrag begründet, dass der Kulturbeirat der Freien Kulturszene Gelsenkirchen als Sprachrohr der lokalen Kunst- und Kulturszene fungiert und eine verstetigte Struktur zur systematischen Einbringung von Expertise in die politischen Beratungen des Ausschusses fehle. Durch die Bestellung als sachkundige Einwohnerin soll die Position des Beirats stabilisiert und eine dauerhafte Einbindung ermöglicht werden.
Als Grundlage für die Vorlage sollen das Protokoll der Sitzung der Versammlung der Freien Szene Gelsenkirchen vom 02.07.2026, die Geschäftsordnung der Initiative sowie die Regelungen der Gemeindeordnung zu den Ausschließungsgründen gemäß § 31 GO NRW beigefügt werden. Die Antragstellenden verweisen darauf, dass die Bestellung von beratenden Mitgliedern aus Fachverbänden in anderen Ausschüssen der Stadt, wie etwa dem Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung oder dem Ausschuss für Soziales und Arbeit, bereits üblich sei.
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Beratungsfolge
- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt - 3.2Mündlicher Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schaudepots für die Sammlung "Gelsenkirchener Barock" im BahnhofcenterZur Vorlage · 25-30/01290 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 25-30/01290 einen Antrag gestellt, um einen mündlichen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schaudepots für die Sammlung „Gelsenkirchener Barock“ im Bahnhofcenter auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene am 24. Juni 2026 zu setzen.
Mit dem Antrag fordert die Fraktion die Verwaltung dazu auf, einen umfassenden und aktuellen Bericht zum aktuellen Stand des Projekts vorzulegen. Als Grundlage für die Anfrage dient die Information der Kulturverwaltung aus dem November 2025, wonach im Bahnhofcenter, konkret im Bereich des Ärztehauses am Bahnhofsvorplatz 4, angemietete Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, die als adäquat und klimagerecht eingestuft wurden. Die Fraktion bittet angesichts des seit dieser Bekanntgabe verstrichenen Zeitraums um eine Information über den aktuellen Stand der Umsetzungsphase des Vorhabens.
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Beratungsfolge
- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · ohne Abstimmung
Ergebnis: ohne Abstimmung - 4Sachstandsbericht Block8 von Günter Tollmann
- 5Vorschlag zur Verteilung der Mittel aus dem KulturcentZur Vorlage · 25-30/01237 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung befasst sich mit der Verteilung der Mittel aus dem Kulturcent für die freie Gelsenkirchener Kulturszene. Der Kulturcent wird durch Aufschläge auf die Eintrittspreise des Musiktheaters im Revier gespeist. Zum Stand vom 30.04.2026 stehen hierfür insgesamt 34.450 € zur Verfügung.
Nach der Prüfung von acht eingegangenen Anträgen auf Basis der geltenden Förderrichtlinien schlägt die Verwaltung vor, sieben Vorhaben mit einer Gesamtsumme von 34.450 € zu fördern. Ein weiterer Antrag wurde nicht für den Kulturcent vorgeschlagen, da der Bezug zum Förderprogramm nicht als ausreichend bewertet wurde; hier wird eine Prüfung auf eine mögliche Unterstützung durch Mittel des Referates Kultur angestrebt.
Die vorgeschlagenen Projekte umfassen das Theaterstück „Bier für Frauen“ von glassboth e. V. mit 7.000 €, „Aufzeichnungen eines Serienmörders“ des Trias Theater mit 6.000 € sowie das Tanzprojekt „Hoppe-Tosse / DanceFloor“ von Up to Dance mit 5.000 €. Zudem sollen die Projekte „Ückendorf wrapped – Die irgendDorf Sound- und Waschanlage“ mit 3.280 €, „LichtSpielend 2.0“ mit 5.000 €, „Stadtgespräche“ von Up to Dance mit 3.900 € sowie „Spuren von Orléans“ von foundcompany mit 4.270 € gefördert werden. Die Verwaltung empfiehlt die Förderung, um die Arbeit der Kulturschaffenden fortzusetzen oder zu entwickeln.
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Beratungsfolge
- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene
- 6Kulturentwicklungsplan: Planung zur Umsetzung von Maßnahmen für das Jahr 2027Zur Vorlage · 25-30/01200 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Kultur und urbane Szene eine Planung zur Umsetzung von Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans (KEP) für das Jahr 2027 vor. Die Vorlage basiert auf einem Beschluss des Ausschusses für Kultur, Tourismus und urbane Szene aus dem Jahr 2025, wonach die Kulturverwaltung jährlich eine Planung für das Folgejahr vorlegen soll.
Die Priorisierung der Handlungsfelder für den Zeitraum 2024 bis 2027 konzentriert sich auf die Bereiche kulturelle Teilhabe, kulturelle Vielfalt, die Weiterentwicklung der Kulturförderung, die Stärkung der Sichtbarkeit der Kultur sowie die Bereitstellung von Orten und Räumen für die Kultur.
Für das Jahr 2027 sind verschiedene Maßnahmen vorgesehen. Dazu gehören die Förderung der Inklusion im Kunst- und Kulturbereich, die Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements durch Projekte wie die „Kulturscouts“ sowie die Stärkung interkultureller Vernetzung. Die Städtische Musikschule prüft die Einrichtung eines integrierten Bildungsgangs zur Talentförderung. Zudem ist die Durchführung der 2. Gelsenkirchener Kulturkonferenz im ersten Quartal 2027 geplant. Weitere Vorhaben umfassen die Fortführung der Fortbildungsreihe „Transformation im Kulturbereich“, die Prüfung von Konzepten für einen mobilen Kulturkiosk, die Ausweitung von Streetart-Aktivitäten sowie die Auswertung des Kulturorte-Katasters.
Die Finanzierung der konsumtiven Maßnahmen für das Jahr 2027 ist in der Mittelfristplanung des Haushalts 2026 mit 934.450 Euro veranschlagt. Die Gesamtkosten der in der Vorlage aufgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 46.000 Euro, wobei der Eigenfinanzierungsanteil 46.000 Euro beträgt.
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- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 7„Gelsenkirchen Walk of Fame“: Auswahl der Persönlichkeiten für die Jahre 2025 und 2026Zur Vorlage · 25-30/01210 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 25-30/01210 befasst sich mit der Auswahl von zehn Persönlichkeiten für den „Gelsenkirchen Walk of Fame“ für das Jahr 2026. Grundlage der Auswahl sind die Kriterien aus dem Februar 2023 sowie ein Beschluss der Kommission vom 05. Mai 2026, wonach künftig nur noch verstorbene Personen geehrt werden sollen. Bis zum 15. März 2026 reichten 239 Bürgerinnen und Bürger insgesamt 113 Vorschläge ein, von denen 87 als gültig geprüft wurden. Die Auswahl berücksichtigt Kategorien wie Kunst, Kultur, Sport, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft sowie den Ausschluss demokratiefeindlicher Hintergründe.
Der Ausschuss für Kultur und urbane Szene soll über die Auswahl entscheiden. Die Vorschläge umfassen Personen aus den Bereichen Politik, Soziales, Architektur, Stadtplanung, Kunst, Kultur, Literatur und Journalismus. Eine Anhörung durch die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord ist für den 11.06.2026 vorgesehen.
Die Vorlage enthält zudem biografische Informationen zu historischen Persönlichkeiten im Bereich Kunst und Kultur. Es wird der künstlerische Werdegang des Malers und Objektkünstlers Günter Tollmann beschrieben, dessen Schaffen unter anderem die Gruppe B1 und kinetische Kunst umfasst. Des Weiteren werden die Adligen Anna von Palandt und Rütger von der Horst thematisiert, die um 1549 heirateten und den Neubau von Schloss Horst finanzierten. Die Innenausstattung ab 1571 wurde durch Einnahmen aus einer westfriesischen Salz- und Torfkompanie sowie durch das Vermögen von Anna von Palandt ermöglicht.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · abgelehnt
- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · vertagt
- 11.06.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord
Ergebnis: vertagt - 7„Gelsenkirchen Walk of Fame“ Auswahl der Persönlichkeiten für Jahre 2025 und 2026Zur Vorlage · 25-30/01334 · Empfehlungsvorlage
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Die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord hat in ihrer Sitzung am 11. Juni 2026 einen Beschluss gefasst, der als Empfehlung an den Ausschuss für Kultur und urbane Szene gerichtet ist. Das Gremium empfiehlt, die Auswahl für den „Gelsenkirchen Walk of Fame“ für das Jahr 2026 von zehn auf elf Persönlichkeiten zu erweitern. Als elfte Persönlichkeit soll der Mathematiker und Träger des Abelpreises beschlossen werden.
Der Beschluss erfolgte mit einer Mehrheit der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord. Gegenstimmen wurden von Vertretenden der CDU-Bezirksfraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion Die Linke abgegeben. Die Empfehlung weicht damit von der Beschlussvorlage mit der Nummer 25-30/01210 ab. Der Ausschuss für Kultur und urbane Szene ist für die Entscheidung zuständig und hat die Vorlage in seiner Sitzung am 24. Juni 2026 zu beraten.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · abgelehnt
- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · vertagt
Ergebnis: vertagt - 8Mitteilungen und Anfragen
- 8.1Anfrage der Stadtverordneten Frau Rosen – Anfrage zur finanziellen Unterstützung der ManifestaZur Vorlage · 25-30/01254 · Mitteilungsvorlage
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Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Manifesta Informationen über den aktuellen Stand der Mittelverwendung angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene vom 11. März 2026, mit dem eine Summe von 50.000 € für die Unterstützung der Manifesta bewilligt wurde.
Die Fraktion stellte dazu drei spezifische Fragen: Es wurde nach der Höhe der bisher abgerufenen Mittel, nach dem Verwendungszweck dieser Abrufe sowie nach der Notwendigkeit einer darüber hinausgehenden Finanzierung gefragt.
Die Verwaltung teilte in der Mitteilungsvorlage mit, dass die bereitgestellten Mittel bis zum Zeitpunkt der Stellungnahme nicht abgerufen wurden. Zudem gab die zuständige Fachabteilung an, dass nach aktuellem Kenntnisstand keine weiterführende Finanzierung erforderlich sein wird. Die Vorlage dient im Ausschuss für Kultur und urbane Szene zur Kenntnisnahme.
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- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.2Konzept zur Durchführung des Veteranentags in GelsenkirchenZur Vorlage · 25-30/01232 · Mitteilungsvorlage
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Das Institut für Stadtgeschichte hat eine Mitteilungsvorlage zur Durchführung eines Veteranentags in Gelsenkirchen vorgelegt. Die Vorlage basiert auf einem Haushaltsantrag, der das Institut mit der Entwicklung eines Konzepts für Feierlichkeiten beauftragt hat. Grundlage ist ein Beschluss des Deutschen Bundestags, der den 15. Juni ab dem Jahr 2025 als nationalen Veteranentag festlegt.
Das Konzept sieht vor, Veteraninnen und Veteranen sowie deren Familien öffentlich zu würdigen und deren Einsatz für die Sicherheit der Bundesrepublik und ihrer Verbündeten sichtbar zu machen. Ziel ist es, über den Dienst und den Alltag von Veteranen zu informieren und die Auswirkungen von Auslandeinsätzen auf die Angehörigen hervorzuheben.
Als Veranstaltungsformat wird eine halböffentliche Ehrung vorgeschlagen, die sich an den Erfahrungen des „Tages des Ehrenamts“ orientiert. Geplant ist eine Zeremonie im Hans-Sachs-Haus, die durch die Oberbürgermeisterin geleitet werden kann. Die Programmpunkte sollen Grußworte der Stadtspitze, eine Schweigeminute, Erfahrungsberichte sowie die Verleihung des Veteranenabzeichens umfassen. Zudem ist ein Austausch bei Verpflegung sowie die Beteiligung des Reservistenverbandes Gelsenkirchen und weiterer Vereine vorgesehen. Während das Veteranenabzeichen kostenfrei durch das Bundesministerium der Verteidigung zur Verfügung gestellt wird, belaufen sich die kalkulierten Kosten für die jährliche Realisierung des Veteranentags durch die Stadt Gelsenkirchen auf circa 4.500 Euro.
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- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.3Kulturentwicklungsplan Gelsenkirchen - Sachstand Umsetzung 2025Zur Vorlage · 25-30/01204 · Mitteilungsvorlage
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Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Kultur und urbane Szene eine Mitteilungsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Kulturentwicklungsplans Gelsenkirchen für das Jahr 2025 vor. Das Dokument dient der Information über den aktuellen Stand der Umsetzung der im Plan festgelegten Maßnahmen.
Die Vorlage enthält als Anlage eine detaillierte Darstellung des Sachstands der Umsetzung des Kulturentwicklungsplans für das Jahr 2025. Die Information ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene am 24. Juni 2026 vorgesehen, wobei die Zuständigkeit des Gremiums auf die bloße Kenntnisnahme beschränkt ist. Eine inhaltliche Entscheidung oder ein Beschluss über die vorliegenden Informationen ist in diesem Vorgang nicht vorgesehen.
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- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.4Berichte zum Stichtag 31.12.2025 (Ausschuss für Kultur und urbane Szene/VB 4)Zur Vorlage · 25-30/01239 · Mitteilungsvorlage
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Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilungsvorlage den Entwurf des Jahresabschlusses 2025 vorgelegt. Dieser Entwurf wurde dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 21.05.2026 mit der Empfehlung übermittelt, ihn zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss zu überweisen. Der Entwurf wird elektronisch über das Ratsinformationssystem sowie die städtische Internetseite zur Verfügung gestellt und dient als Grundlage für die Vorbereitung der Beratung von Abweichungsberichten in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen.
Der Jahresabschluss 2025 folgt in seiner Erscheinungsform weitestgehend der Systematik des Haushalts. Wesentliche Abweichungen, die hinter den Produktgruppenbeschreibungen erläutert werden, liegen vor, wenn definierte Ziele oder Maßnahmen voraussichtlich nicht oder nicht vollständig erreicht werden, wenn die Prognose im Teilergebnisplan um mindestens 10 % oder 250.000 € vom fortgeschriebenen Planwert abweicht oder wenn die Produktkennzahlen um mindestens 10 % vom Planwert abweichen. Abweichungen unterhalb eines Betrages von 10.000 € sind nicht berichtspflichtig.
Die Erläuterungen zu den Abweichungen beziehen sich auf die Produktgruppen 2501 (Kulturveranstaltungen und -förderung), 2502 (Ortsspezifische Kultureinrichtungen), 2503 (Musik- und Kunstschule), 2506 (Kunstmuseum Gelsenkirchen) sowie 2508 (Institut für Stadtgeschichte). Der Ausschuss für Kultur und urbane Szene ist für die Kenntnisnahme der Vorlage in der Sitzung am 24.06.2026 zuständig.
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Hauptdokument|Anlage 1: Abweichungserläuterungen|Anlage 2: Bericht zur Ausführung von Beschlüssen
Beratungsfolge
- 24.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kultur und urbane Szene · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen