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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der SitzungErgebnis: einstimmig zugestimmt
- 1Jahresabschluss GELSENKANAL 2025Zur Vorlage · 25-30/01710 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 25-30/01710 behandelt den Jahresabschluss 2025 der GELSENKANAL. Der Jahresüberschuss belief sich auf 6.310.383,45 €. Dieser Wert liegt unter dem Vorjahreswert von 6.868 T€, übertrifft jedoch die Wirtschaftsplanung von 5.592 T€. Maßgeblich für das Ergebnis waren Erstattungsbeiträge aus Bergbaubeteiligungen in Höhe von 1,43 Mio. €. Die Umsatzerlöse aus Abwassergebühren stiegen auf 84,47 Mio. €, wobei eine Gebührenunterdeckung von 671 T€ ermittelt wurde. Die Schmutzwassermenge erhöhte sich um 1,17 % auf 15,26 Mio. m³.
Der Materialaufwand belief sich auf 30.583 T€, während die Investitionen in die Abwasserinfrastruktur 13,8 Mio. € erreichten. Die Personalaufwendungen lagen bei 5,14 Mio. € für 74 Mitarbeitende. Die Zahlungen an Abwasserverbände stiegen auf 37,62 Mio. €. Die Anlagenintensität lag bei 87,46 % und die Eigenkapitalausstattung bei 17,39 %. Für das Jahr 2026 ist ein Ergebnis von rund 6,43 Mio. € geplant, wobei für den Zeitraum 2028 bis 2030 eine rückläufige Gewinnentwicklung erwartet wird. Als Risiken werden Treibstoffpreise, Lohnkosten, Lieferengpässe sowie die Zinsentwicklung bei der Umschuldung von Bankverbindlichkeiten in den Jahren 2028/2029 angeführt.
Es wird vorgeschlagen, dass der Betriebsausschuss die Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2025 entlastet. Der Rat der Stadt soll den Jahresabschluss 2025 feststellen, den Betriebsausschuss entlasten und die vollständige Ausschüttung des Jahresüberschusses an die Stadt Gelsenkirchen beschließen. Die Vorberatung im Betriebsausschuss ist für den 07.10.2026 und die Entscheidung im Rat für den 08.10.2026 vorgesehen.
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Hauptdokument|Anlage 1 Gewinn Verlustrechnung Jahresabschluss GK 2025|Anlage 2 Vermögensplan Jahresabschluss GK 2025|Anlage 3 Bilanz Jahresabschluss GK 2025
Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
- 07.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - –Sachstandsbericht zur Öffentlichkeitsarbeit in den Gestaltungsräumen im Zusammenhang mit der Förderrichtlinie „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRiS) in GelsenkirchenZur Vorlage · 25-30/01706 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 25-30/01706 informiert über den aktuellen Stand der Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Förderrichtlinie „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRiS). Im Dezember 2024 hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen die Gelsenkirchener Betrachtungsräume Schalke-Nord, Hassel und Horst als Förderräume festgelegt. In diesen Gebieten können Klimaanpassungsmaßnahmen durch Landesfördermittel unterstützt werden, wobei private Maßnahmenträger eine Förderung von bis zu 90 Prozent und öffentliche Träger eine Förderung von bis zu 100 Prozent erhalten können. Die Federführung für das Programm KRiS liegt bei GELSENKANAL.
Zur Bewerbung des Förderprogramms wurden für die Stadt Gelsenkirchen Fördermittel in Höhe von 213.000 Euro bis Ende 2026 bewilligt. Diese Mittel sind vollständig durch die Förderung gedeckt und dienen einer Öffentlichkeitskampagne, die nach einem Beschluss vom 25. März 2025 beauftragt wurde. Die geplanten Maßnahmen der Kampagne umfassen Beratungssprechstunden in den Förderräumen, die Durchführung von Informationsveranstaltungen sowie Workshops. Zudem sollen Print-Medien wie Flyer, Plakate und Postwurfsendungen sowie digitale Formate über soziale Medien und die Homepage erstellt werden. Ein beauftragtes Büro erstattet in diesem Zusammenhang einen mündlichen Sachstandsbericht zur Umsetzung der Öffentlichkeitsarbeit in den Gestaltungsräumen.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3Fortschreibung des Klimamaßnahmenprogramms für den Zeitraum 2026 - 2028Zur Vorlage · 25-30/01451 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 25-30/01451 der Verwaltung befasst sich mit der Fortschreibung des Klimamaßnahmenprogramms für den Zeitraum 2026–2028. Der Rat der Stadt soll den Bericht der Verwaltung zur Umsetzung des Programms 2023–2025 sowie die Maßnahmensteckbriefe für den Zeitraum 2026–2028 zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Umsetzung des neuen Programms beauftragen.
Die Vorlage verweist auf gesetzliche Rahmenbedingungen wie das Gebäudeerneuerungsgesetz und das Klimaanpassungsgesetz NRW. Letzteres sieht eine geplante Novellierung zum 1. Januar 2027 vor, welche Städte zur Erstellung kommunaler Klimaanpassungskonzepte bis Ende 2029 verpflichtet. Die Klimaanpassungsstrategie Nordrhein-Westfalen 2024–2029 umfasst rund 110 Maßnahmen in 16 Handlungsfeldern. In Gelsenkirchen erfolgt die Koordination wasserwirtschaftlicher Maßnahmen seit 2020 durch GELSENKANAL.
Für das Programm 2026–2028 wurden Kurzsteckbriefe erstellt, wobei die erforderlichen Mittel durch die Haushaltsanmeldungen der betroffenen Dienststellen bereitgestellt werden. Der Rat der Stadt hatte bereits am 09.02.2023 der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimakonzept 2030/2045 zugestimmt.
Der Beratungsprozess sieht Anhörungen der Bezirksvertretungen Gelsenkirchen-West, Süd, Mitte, Ost und Nord im September 2026 sowie Vorberatungen in verschiedenen Ausschüssen bis Anfang Oktober 2026 vor. Die Entscheidung durch den Rat der Stadt ist für den 08.10.2026 vorgesehen.
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Hauptdokument|Anlage 1 Bericht zur Umsetzung des KMP 2023 - 2025|Anlage 2 KMP 2026 - 2028 Steckbriefe|Anlage 3 KMP 2026 - 2028 Übersicht
Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · mehrheitlich zugestimmt
- 07.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL · einstimmig zugestimmt
- 01.10.2026 · Sitzung des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses · mehrheitlich zugestimmt
- 30.09.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · einstimmig zugestimmt
- 29.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · einstimmig zugestimmt
- 22.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · mehrheitlich zugestimmt
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · mehrheitlich zugestimmt
- 16.09.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · einstimmig zugestimmt
- 15.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Bau und Liegenschaften · mehrheitlich zugestimmt
- 10.09.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord · mehrheitlich zugestimmt
- 09.09.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost · mehrheitlich zugestimmt
- 09.09.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Mitte · mehrheitlich zugestimmt
- 08.09.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West · mehrheitlich zugestimmt
- 08.09.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd · mehrheitlich zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 4Anträge gemäß §7 der Geschäftsordnung Sachstandsbericht: Teure Fehlplanung bei der Straßensanierung - Margarethenstraße erneut aufgerissen - Antrag der AfD-Fraktion -Zur Vorlage · 25-30/01737 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 25-30/01737 einen Antrag gestellt, der einen Sachstandsbericht der Verwaltung zu den Abläufen bei Straßensanierungen in der Margarethenstraße und Walpurgisstraße fordert. Hintergrund des Antrags sind Hinweise von Anwohnern sowie Berichterstattungen über einen erneuten Aufbruch der im Januar dieses Jahres sanierten Margarethenstraße. Ursache für die Arbeiten war laut Antrag ein Tagesbruch, der durch ein defektes Abwasserrohr verursacht wurde.
Die Fraktion bittet um Klärung, wie die Abstimmung zwischen den für den Straßenbau und die Kanalunterhaltung zuständigen Stellen vor Beginn grundlegender Sanierungsmaßnahmen erfolgt. Es wird angefragt, ob vor der Durchführung solcher Arbeiten grundsätzlich eine Überprüfung des Zustands der darunter liegenden Kanalisation stattfindet und ob der erneute Straßenaufbruch durch eine bessere Koordination der Baumaßnahmen hätte vermieden werden können.
Des Weiteren fordert die Antragstellerin eine Auskunft darüber, ob der Verwaltung weitere Fälle bekannt sind, bei denen Straßenflächen kurz nach einer Sanierung aufgrund von Kanalisationsarbeiten erneut geöffnet werden mussten, und bittet in diesem Fall um eine detaillierte Auflistung. Zudem wird die Ermittlung der durch den Vorfall in der Margarethenstraße entstandenen zusätzlichen Kosten beantragt. Der Antrag wird im Betriebsausschuss GELSENKANAL vorberaten.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - –Bürgerschaftliche Initiativen
- 6Anfrage Hr. Stuckmann - Sportanlage LohmühleZur Vorlage · 25-30/01704 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Anfrage eines Ratsmitglieds in der Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL vom 20. Mai 2026 wurden die Ursachen für Wasseransammlungen auf dem Ascheplatz der Sportanlage Lohmühle sowie mögliche Gegenmaßnahmen thematisiert. Die Verwaltung erläuterte hierzu, dass nach einem Ortstermin und Rücksprache mit dem Platzwart bereits bei geringen Niederschlägen regelmäßig Pfützen entstehen. Dies deute darauf hin, dass die Ursache primär in einer eingeschränkten Entwässerung bzw. Drainage des Platzes liege und nicht ausschließlich auf Starkregenereignisse zurückzuführen sei.
Die örtlichen Geländeverhältnisse führen dazu, dass bei Starkregen oberflächliche Abflusswege von der Hugostraße über den Ascheplatz in Richtung der Leichtathletikanlage verlaufen. Aus Sicht der Starkregenvorsorge wird dieses Abflussverhalten als gewollt eingestuft, um Wasser auf Freiflächen zurückzuhalten und Schäden an der Infrastruktur zu vermeiden, wessofern kein zusätzlicher Handlungsbedarf besteht.
Im Zuge der geplanten Gewässerentflechtungsmaßnahme Lohmühlenbach wird künftig eine offene Gewässerführung zwischen dem Ascheplatz und der Leichtathletikanlage realisiert. Die Planung erfolgt in Abstimmung mit den Behörden und den Nutzern der Sportanlage. Nach aktuellem Stand wird diese Maßnahme die Entwässerungssituation des Ascheplatzes jedoch nicht verändern. Sollten künftig Sanierungen der Entwässerung notwendig werden, könnten durch eine koordinierte Umsetzung Synergieeffekte entstehen. Die Entflechtungsmaßnahme wird dem Betriebsausschuss GELSENKANAL nach der behördlichen Abstimmung vorgestellt.
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- 07.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENKANAL · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7Mitteilungen und Anfragen
- –Mitteilungen: Vorstellung ZI-Koordinator Julius FärberErgebnis: zur Kenntnis genommen
- –Anfragen