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Mitteilungsvorlage

Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Rudde - Beantragte Fördermittel Radverkehr 2025 -

25-30/01432

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert

✦ KI-Zusammenfassung

In einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung wird auf eine Anfrage eines sachkundigen Bürgers vom 18. Juni 2025 geantwortet. Gegenstand der Anfrage sind die beantragten und erhaltenen Fördermittel für den Radverkehr im Jahr 2025 sowie Informationen über etwaige Ablehnungen von Fördergeldern.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass das Anmelde- und Antragsverfahren für Förderzugänge mehrstufig verläuft, wesigkeitgemäß eine strikte Jahresabgrenzung schwierig sei. Die Stadt Gelsenkirchen beantrage regelmäßig Mittel, wobei die Bewilligung in der Regel als Anteilsfinanzierung erfolgt. Für das Jahr 2025 können der Verwaltung folgende Maßnahmen zugeordnet werden: Für die Protected Bike Lane in der Hiberniastraße wurden im Rahmen des Bundesprogramms „Stadt und Land“ 1.470.000 € bewilligt; die Umsetzung erfolgt in den Jahren 2026 und 2027. Für die Radwege der Emscherpromenade (Ost-West-Verbindung) sind 1.746.800 € eingeplant. Für den barrierefreien Umbau der Lichtsignalanlage Kurt-Schumacher-Straße/Scherner Weg wurden 325.000 € beantragt. Für die Anlage „DeinRadschloss HBF Nord“ sind 105.000 € eingeplant, wobei alle DeinRadschloss-Anlagen in Gelsenkirchen anteilig gefördert wurden.

Hinsichtlich der Frage nach Ablehnungen gibt die Verwaltung an, dass bisher keine beantragten Fördergelder für Radverkehrsmaßnahmen abgelehnt wurden.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v2, ca. 171 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

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