Sitzung des Betriebsausschusses Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung
Gremium: Betriebsausschuss Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung
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Tagesordnung
- –Tagesordnungsdebatte zum öffentlichen Teil der Sitzung
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 2Antrag gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 2.1Sachstandsbericht Hitzeauswirkungen und -schutz sowie Klimaanpassungsmaßnahmen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Zur Vorlage · 25-30/01584 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die Ratssitzung am 3. September 2026 einen Antrag mit dem Titel „Sachstandsbericht Hitzeauswirkungen und -schutz sowie Klimaanpassungsmaßnahmen“ gestellt. Die Vorlage fordert einen ausführlichen mündlichen Bericht sowie die Beantwortung von 21 spezifischen Fragen zu den Auswirkungen vergangener Hitzeperioden und zum aktuellen Stand der städtischen Vorsorge.
Die Antragstellerin bittet um Informationen zu den Auswirkungen der Hitze auf die Trinkwasserversorgung, die Landwirtschaft, die Wirtschaft, das öffentliche Grün sowie die Gewässer im Stadtgebiet. Zudem sollen die Anzahl der hitzebedingten Todesfälle in Gelsenkirchen, die Belastung der Rettungskräfte und mögliche Beeinträchtigungen im Straßenverkehr oder beim öffentlichen Personennahverkehr erfragt werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Stand der städtischen Hitzeaktionsplanung und deren Fortschreibung im Vergleich zum Sachstand von Juni 2024.
Der Antrag umfasst Fragen zum Schutz vulnerabler Gruppen, zur Ausstattung von Fahrzeugen der kommunalen Verkehrsbetriebe mit Klimaanlagen sowie zu Hitzeschutzmaßnahmen in Schulen, Kitas, Seniorenheimen und Krankenhäusern. Des Weiteren werden Informationen zu baulichen Klimaanpassungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, wie Entsiegelung oder Fassadenbegrünung, zum Zeitplan für Trinkwasserbrunnen sowie zur Nutzung von Förderprogrammen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene sowie zur Nutzung von Dachgeschosswohnungen im Bestand angefordert.
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Beratungsfolge
- 06.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung · einstimmig zugestimmt
- 29.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Innovation · zur Kenntnis genommen
- 29.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien · einstimmig zugestimmt
- 22.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz · ohne Abstimmung
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilitätsentwicklung
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Gesundheit · ohne Abstimmung
- 16.09.2026 · Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses · ohne Abstimmung
- 03.09.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · verwiesen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 3Jahresabschluss 2024 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung – GeKitaZur Vorlage · 25-30/01659 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 25-30/01659 befasst sich mit dem Jahresabschluss 2024 der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung – GeKita. Für das Wirtschaftsjahr 2024 weist die Einrichtung einen Jahresüberschuss in Höhe von 4.386.998,84 Euro aus. Es ist vorgesehen, diesen Betrag dem bestehenden Gewinnvortrag zuzuführen, welcher sich laut Bilanz auf 12.225.650,66 Euro beläuft. Der Abschluss wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Treuhand West GmbH geprüft und erhielt einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk.
Die Vorlage sieht zwei Beschlussvorschläge vor. Erstens soll die Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss der Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung entlastet werden. Zweitens wird die Feststellung des Jahresabschlusses 2024 durch den Rat der Stadt Gelsenkirchen sowie die Entlastung des Betriebsausschusses beantragt. Die Beratung der Vorlage ist für zwei Termine angesetzt: eine Vorberatung im Betriebsausschuss am 6. Oktober 2026 sowie eine Entscheidung im Rat der Stadt am 8. Oktober 2026.
Gegenstand der Prüfung war die Beurteilung von Darstellung, Aufbau und Inhalt des Jahresabschlusses sowie dessen Übereinstimmung mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung und landesrechtlichen Vorschriften bezüglich der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage. Die Prüfung umfasste zudem die Gesetzeskonformität und die Übereinstimmung des Lageberichts mit dem Jahresabschluss. Die Nachvollziehbarkeit der zukunftsorientierten Angaben der Betriebsleitung wurde auf Basis der zugrunde liegenden Annahmen untersucht, wobei kein eigenständiges Prüfungsurteil zu diesen Angaben abgegeben wurde. Finanzielle Belastungen oder Klimarelevanz wurden in der Vorlage verneint.
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Hauptdokument|Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024
Beratungsfolge
- 08.10.2026 · Sitzung des Rates der Stadt · einstimmig zugestimmt
- 06.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 4Bericht gem. § 20 der Eigenbetriebsverordnung über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie Abwicklung der Vermögensplanung zum 31.03.2026Zur Vorlage · 25-30/01498 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung legt im Rahmen einer Mitteilungsvorlage den Bericht gemäß § 20 der Eigenbetriebsverordnung für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. März 2026 vor. Der Bericht umfasst die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung der Vermögensplanung.
Im Bereich der Erträge beläuft sich das Gesamtzuschussvolumen auf 38.365.975,00 €, was einer Abweichung von 2.808.446,00 € gegenüber dem Planansatz entspricht. Die Stadt Gelsenkirchen leistete bis zum Berichtsstichtag Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 18.934.150,00 €. Das Land zahlte Zuschüsse in Höhe von etwa 17,1 Millionen Euro für Betriebskosten sowie rund 788.422,00 € für plusKITA. Der Zuschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe belief sich auf 1.365.600,00 €.
Bei den Aufwendungen weist die Verwaltung ein Gesamtausgabevolumen von 17.758.237,00 € aus, was Minderausgaben von 1.883.588,00 € gegenüber der Planung bedeutet. Die Personalkosten liegen mit 20.886.690,00 € unter dem Planwert, was unter anderem auf unbesetzte Stellen im Bereich der Integrationsfachkräfte zurückzuführen ist. Auch beim Materialaufwand und den Fremdleistungen wurden Minderausgaben verzeichnet, die teilweise durch den Mangel an qualifizierten Tagespflegepersonen begründet sind.
Das vorläufige Ergebnis für den Berichtszeitraum weist einen Gewinn von 88.938,00 € aus. Im Investitionsplan sind für das Jahr 2026 insgesamt 1.339.300,00 € vorgesehen, wovon bis zum Stichtag 248.448,00 € verausgabt wurden.
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Beratungsfolge
- 06.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung
- –Bericht gem. § 20 der Eigenbetriebsverordnung über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie Abwicklung der Vermögensplanung zum 30.06.2026Zur Vorlage · 25-30/01658 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung legt im Rahmen einer Mitteilungsvorlage den Bericht über die Entwicklung der Erträge, Aufwendungen und die Vermögensplanung zum 30. Juni 2026 vor. Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit weist für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2026 einen vorläufigen Gewinn von 246.142,00 € aus.
Das Gesamtzuschussvolumen belief sich im Berichtszeitraum auf 77.904.907,00 €, was einer Abweichung von 4.443.936,00 € gegenüber dem Planansatz entspricht. Die Stadt Gelsenkirchen leistete Betriebskostenzuschüsse in Höhe von 37.868.301,00 €. Zudem flossen Betriebskostenzuschüsse des Landes in Höhe von 34.218.290,00 € sowie Zuschüsse des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe in Höhe von 3.580.551,00 €.
Bei den Aufwendungen ergibt sich ein Gesamtausgabevolumen von 36.217.029,00 €, was Minderausgaben von 3.066.623,00 € gegenüber der Planung bedeutet. Im Bereich des Personalaufwands wurden Ausgaben in Höhe von 42.082.466,00 € ausgewiesen, wobei eine Differenz von über einer Million Euro auf unbesetzte Stellen, unter anderem im Bereich der Integrationsfachkräfte, zurückzuführen ist. Im Materialaufwand wurden Minderausgaben in der Kindertagespflege sowie bei den Verpflegungskosten verzeichnet.
Hinsichtlich der Investitionen wurden zum Stichtag 346.477,00 € der für das Jahr 2025 geplanten Gesamtinvestitionen von 1.339.300,00 € verausgabt. Davon entfielen Beträge auf die Tageseinrichtungen in der Hohenfriedberger Straße, der Julius-Frisch-Straße sowie der Diesterwegstraße.
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Beratungsfolge
- 06.10.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses Gelsenkirchener Kindertagesbetreuung
- 6Mitteilungen und Anfragen
- 6.1Berichterstattung zu Baumaßnahmen der Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege - Mündlicher Bericht -