Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF) für die Berufsfeuerwehr

Die Feuerwehr hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, mit der die Verwaltung beauftragt werden soll, zwei Hilfeleistungslöschfahrzeuge (HLF) für die Berufsfeuerwehr zu beschaffen. Die geplante Ersatzbeschaffung dient dem Austausch von zwei Fahrzeugen aus dem Jahr 2017. Grundlage für die Beschaffung ist der am 30.03.2017 vom Rat beschlossene Brandschutzbedarfsplan sowie das Fahrzeugkonzept der Stadt. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der vorgegebenen Nutzungsdauer von 10 Jahren und dem Verschleiß der Fahrzeuge, wodurch die Reparaturanfälligkeit und Ausfallzeiten steigen.

Die Gesamtkosten für die Beschaffung belaufen sich auf 1.700.000 Euro, wobei der Eigenfinanzierungsanteil ebenfalls 1.700.000 Euro beträgt. Für das Jahr 2026 ist eine Verpflichtungsermächtigung von jeweils 850.000 Euro pro Fahrzeug vorgesehen, während für das Jahr 2028 eine Auszahlungsermächtigung in Höhe von insgesamt 1.700.000 Euro geplant ist. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2026 im Bereich der Produktgruppe Gefahrenabwehr und Rettungsdienst.

Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Beschaffung aufgrund der Nutzung von Verbrennungsmotoren als negativ bewertet, da technisch derzeit keine klimafreundlicheren Alternativen für diese Art von Sonderfahrzeugen am Markt verfügbar sind. Die jährlichen Nettofolgekosten werden mit 0 Euro angegeben, da die jährlichen Kosten für Kreditfinanzierung, Unterhaltung, Abschreibung und Betrieb in Höhe von insgesamt 315.800 Euro durch zusätzliche Erlöse ausgeglichen werden.