Ausschuss- und Beiratsangelegenheiten hier: Umbesetzung der AfD-Fraktion

Die Mitteilungsvorlage 25-30/01039 informiert über eine Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Bildung. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 26. März 2026 beschlossen, die Zusammensetzung des Gremiums anzupassen.

Im Rahmen dieser Entscheidung tritt eine sachkundige Bürgerin an die Stelle eines bisherigen sachkundigen Bürgers. Die Neubesetzung erfolgt gemäß der geltenden Regelungen, wonach bei einem vorzeitigen Ausscheiden aus einem Ausschuss oder Beirat die Ratsmitglieder auf Vorschlag der entsprechenden Fraktion eine Nachfolge wählen. Die Wahl der Mitglieder in den Ausschüssen und Beiräten basiert auf einem einheitlichen Wahlvorschlag gemäß § 50 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Die entsprechende Information ist zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für Bildung in der Sitzung am 30. April 2026 vorgesehen.