Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 19. April 2026

Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtverwaltung dient der Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 19. April 2026. Gegenstand der Abstimmung war die Frage, ob sich die Stadt Gelsenkirchen an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein/Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele in den Jahren 2036, 2040 oder 2044 beteiligen soll.

Am Tag der Abstimmung verfügte Gelsenkirchen über 184.444 stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger. Von den insgesamt 48.096 abgegebenen Stimmen waren 48.022 gültig und 77 ungültig. Die Antwortmöglichkeit „JA“ erhielt 35.626 Stimmen, was einem Anteil von 74,19 Prozent der Abstimmenden und 19,32 Prozent der Bürgerinnen und Bürger entspricht. Die Antwortmöglichkeit „NEIN“ erhielt 12.396 Stimmen, was 25,81 Prozent der Abstimmenden und 6,72 Prozent der Bürgerinnen und Bürger entspricht.

Da die Mehrheit der gültigen Stimmen die erforderliche Beteiligung von mindestens 10 Prozent der Bürgerinnen und Bürger aufweist, ist das gesetzlich vorgeschriebene Quorum gemäß der Gemeindeordnung NRW erfüllt. Die Entscheidung ist somit bindend. Durch die bloße Feststellung des Ergebnisses entstehen keine finanziellen Belastungen. Der Rat der Stadt wird in der Sitzung am 21. Mai 2026 über die Vorlage entscheiden.