Bericht zum Haushalt – Entwurf des Jahresabschlusses 2025 (Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung/VB 6)

Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt den Entwurf des Jahresabschlusses 2025 vorgelegt. Dieser Entwurf wurde in der Sitzung am 21.05.2026 mit der Empfehlung eingereicht, ihn zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss zu überweisen. Der Entwurf wird elektronisch über das Ratsinformationssystem sowie die städtische Internetseite zur Verfügung gestellt und dient als Grundlage für die Vorbereitung der Beratung von Abweichungsberichten in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen.

Die Erscheinungsform des Jahresabschlusses orientiert sich weitgehend an der Systematik des Haushalts. Wesentliche Abweichungen werden hinter den Produktgruppenbeschreibungen erläutert. Als wesentlich gelten Abweichungen, wenn Ziele im Planjahr nicht oder nicht vollständig erreicht wurden, die Teilergebnisrechnung um mindestens 10 % oder 250.000 € vom fortgeschriebenen Planwert abweicht oder die Produktkennzahlen um mindestens 10 % vom Planwert abweichen. Abweichungen unterhalb eines Betrages von 10.000 € sind nicht berichtspflichtig.

Konkret werden Erläuterungen zu den Produktgruppen 5401 (Verkehrsplanung), 5402 (Verkehrsanlagen und -einrichtungen) sowie 5403 (ÖPNV – VRR-Umlage für Inanspruchnahme) bereitgestellt. Zudem erfolgt ein Bericht über Beschlüsse, die seit mehr als einem halben Jahr vorliegen, aber noch nicht abschließend umgesetzt wurden. Die Vorlage umfasst zudem zwei Anlagen mit Abweichungserläuterungen und einem Bericht zur Ausführung von Beschlüssen.