Berichte zum Stichtag 30.06.2026 (Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung/VB 6)

Die Verwaltung hat eine Mitteilungsvorlage vorgelegt, die den Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung über den Stand der Haushaltsentwicklung zum Stichtag 30.06.2026 informiert. Der Bericht dient der Darstellung wesentlicher Abweichungen zu den im Haushaltsplan 2026 vereinbarten Zielen, Maßnahmen, Finanz- und Leistungsdaten sowie zu den Chancen und Risiken innerhalb des Aufgabenbereichs des Ausschusses.

Als Kriterien für eine Berichtspflicht sind in der Vorlage definiert, wenn Ziele oder Maßnahmen voraussichtlich nicht oder nicht vollständig erreicht werden, wenn Prognosen im Teilergebnisplan um mindestens 10 % oder 250.000 € vom fortgeschriebenen Planwert abweichen oder wenn Produktkennzahlen eine Abweichung von mindestens 10 % zum Planwert aufweisen. Abweichungen unterhalb eines Betrages von 10.000 € sind nicht berichtspflichtig.

Die vorliegende Mitteilung erläutert die Abweichungen in den Produktgruppen 5402 (Verkehrsanlagen und -einrichtungen) sowie 5403 (ÖPNV – VRR-Umlage für Inanspruchnahme). Zusätzlich enthält die Vorlage einen Bericht über Beschlüsse, die bereits länger als ein halbes Jahr zurückliegen, jedoch noch nicht abschließend umgesetzt wurden. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Verkehr und Mobilitätsentwicklung in der Sitzung am 17.09.2026 vorgesehen.