Anfrage der Stadtverordneten Frau Rosen - Parksituation an der Gesamtschule Buer Mitte -

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Parksituation an der Gesamtschule Buer Mitte Informationen über die Verkehrslage im Umfeld der Schule angefordert. In der Anfrage wurde darauf hingewiesen, dass die Parksituation während der Schulzeit Auswirkungen auf Anwohner sowie Lehrkräfte habe und durch unrechtmäßig abgestellte Fahrzeuge die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler beeinträchtige. Die Fraktion stellte die Frage, ob der Verwaltung die Situation bekannt sei und welche Maßnahmen zur Sicherung der Verkehrslage beabsichtigt werden oder denkbar seien.

Die Verwaltung teilte in der Mitteilungsvorlage mit, dass ihr Auffälligkeiten hinsichtlich der Parksituation, insbesondere eine über das übliche Maß hinausgehende Häufung von Verkehrsverstößen, nicht bekannt seien. Die Verkehrsüberwachung werde das Umfeld der Gesamtschule Buer Mitte im Rahmen der Überwachung des ruhenden Verkehrs weiterhin berücksichtigen. Festgestellte Verstöße, insbesondere behinderndes oder gefährdendes Halten und Parken sowie Verstöße im Bereich von Geh- und Rettungswegen, werden konsequent geahndet. Sollte sich aus konkreten Bürgerhinweisen, Mitteilungen der Schule oder der Anwohner oder aus eigenen Feststellungen eine erhöhte Problemlage ergeben, wird die Situation erneut bewertet. Bei Bedarf wird eine zeitlich begrenzte Schwerpunktüberwachung durchgeführt.