Bericht zum Stichtag 30.06.2026 (HFBPDG/VB 1)

Die Mitteilungsvorlage 25-30/01643 dient der Information des Haupt-, Finanz-, Beteiligungs-, Personal-, Digitalisierungs- und Gleichberechtigungsausschusses über den Stand der Haushaltsführung und die Umsetzung von Beschlüssen zum Stichtag 30. Juni 2026.

In der ersten Anlage wird der Ausschuss auf Ebene der Produktgruppen über wesentliche Abweichungen zu den im Haushaltsplan 2026 vereinbarten Zielen, Maßnahmen, Finanz- und Leistungsdaten sowie über bestehende Chancen und Risiken im jeweiligen Aufgabenbereich informiert. Als wesentliche Abweichungen gelten dabei Situationen, in denen definierte Ziele oder Maßnahmen voraussichtlich nicht oder nicht vollständig erreicht werden. Zudem ist eine Berichterstattung erforderlich, wenn die Prognose im Teilergebnisplan um mindestens 10 % oder um 250.000 Euro vom fortgeschriebenen Planwert abweicht, sofern die Differenz nicht unter einem Betrag von 10.000 Euro liegt. Ebenso unterliegen Prognosen der Produktkennzahlen ab einer Abweichung von 10 % vom Planwert der Berichtspflicht.

Die zweite Anlage enthält einen Bericht über Beschlüsse, deren Umsetzung seit mehr als einem halben Jahr noch nicht abschließend erfolgt ist. Die Vorlage wird im Ausschuss zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 1. Oktober 2026 behandelt.