Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Niederschmidt - Geschwindigkeitsmessanlagen in Gelsenkirchen -

Im Rahmen einer Anfrage eines Bezirksverordneten zur Situation der Geschwindigkeitsmessanlagen in Gelsenkirchen hat die Verwaltung detaillierte Informationen zum aktuellen Stand der Verkehrsüberwachung vorgelegt. Derzeit kommen im Stadtgebiet fünf Messfahrzeuge, zwei semistationäre sowie sieben stationäre Messanlagen zum Einsatz. Die verwendete Messtechnik stammt von der Firma JENOPTIK Robot GmbH. Betrieb, Wartung und Instandhaltung werden über bestehende Verträge oder durch den Verkehrsüberwachungsdienst abgewickelt. Die jährlichen Kosten für diese technischen Leistungen belaufen sich auf etwa 40.000 Euro, wobei bei den semistationären Anlagen lediglich Eichkosten anfallen.

Die Auswahl der Messstellen erfolgt auf Basis von Unfallgeschehen, Gefahrenstellen, dem Geschwindigkeitsniveau und den Erkenntnissen der Unfallkommission. Die Verwaltung wertet die Ergebnisse der Messungen regelmäßig aus und informiert die Bezirksvertretungen jährlich über die Daten des Seitenradarmesssystems.

Hinsichtlich technischer Alternativen stellt die Verwaltung fest, dass kompakte, in die Infrastruktur integrierte Messsysteme grundsätzlich einsetzbar sind, sofern sie den Anforderungen des Mess- und Eichrechts sowie den straßenverkehrsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Vorgaben am jeweiligen Standort entsprechen. Während solche Systeme platzsparender und weniger auffällig sein können, können zusätzliche Anforderungen an die Stromversorgung und Montage entstehen. Ein genereller Kostenvorteil gegenüber klassischen Messsäulen lässt sich nicht feststellen. Bei zukünftigen Beschaffungen oder Erweiterungen der Überwachung werden solche platzsparenden Systeme unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen und technischen Eignung mitberücksichtigt.