Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Bürgerschaftliche Initiativen
- 2Anträge gemäß § 7 der Geschäftsordnung
- 2.1Hochkreuze auf städtischen FriedhöfenZur Vorlage · 25-30/01330 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE am 1. Juli 2026 einen Antrag zur Behandlung von Hochkreuzen auf städtischen Friedhöfen gestellt. Mit diesem Antrag wird die Aufnahme eines entsprechenden Tagesordnungspunktes gemäß § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung beantragt.
Die Fraktion bittet die Betriebsleitung darum, einen Sachstandsbericht zu den Hochkreuzen auf den städtischen Friedhöfen vorzulegen. Dabei soll die bereits erfolgte Information aus der Mitteilungsvorlage 20-30/01289 als ordentlicher Tagesordnungspunkt behandelt werden. Hintergrund des Antrags ist die Information über den Zustand der Hochkreuze, die zuvor durch die genannte Mitteilungsvorlage erfolgt war. Die CDU-Ratsfraktion strebt eine Beratung im Ausschuss an, um die aus diesem Sachstand resultierenden Maßnahmen sowie deren zeitliche Umsetzung zu erörtern.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt - 2.2Reinigung und Betreuung der öffentlichen Toilettenanlagen während des Feierabendmarktes auf dem Heinrich-König-PlatzZur Vorlage · 25-30/01329 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE am 1. Juli 2026 einen Antrag mit der Nummer 25-30/01329 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Reinigung und Betreuung der öffentlichen Toilettenanlagen auf dem Heinrich-König-Platz während des Feierabendmarktes.
Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, über die aktuellen Abläufe bei der Reinigung, Kontrolle und Betreuung dieser Anlagen während der Veranstaltungszeit zu berichten und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung darzustellen. Dabei sollen insbesondere die Häufigkeit der Kontrollen und Reinigungen sowie die Frage geklärt werden, ob während der Veranstaltungszeiten eine besondere Betreuung oder zusätzliche Reinigungsintervalle vorgesehen sind.
Des Weiteren fordert die CDU-Ratsfraktion eine Auskunft darüber, wie die Nutzbarkeit und ein hygienischer Zustand der Toilettenanlagen über die gesamte Dauer des Feierabendmarktes sichergestellt werden. Zudem soll die Verwaltung darlegen, welche organisatorischen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bei Veranstaltungen ergriffen werden könnten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zugestimmt
Ergebnis: zugestimmt - 3Friedhöfe - Projekte, Entwicklung, Maßnahmen - mündlicher BerichtErgebnis: ohne Abstimmung
- 4Neubau eines Trauerpavillons auf dem Friedhof RotthausenZur Vorlage · 25-30/01144 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der GELSENDIENSTE sieht den Neubau eines Trauerpavillons auf dem Gelände der ehemaligen Trauerhalle am Friedhof Rotthausen vor. Auf Basis früherer Beschlüsse des Rates soll anstelle der inzwischen niedergelegten Trauerhalle eine Alternative in offener Bauweise errichtet werden. Die Entwurfsplanung für diese Baumaßnahme wird zur Zustimmung vorgelegt, wobei GELSENDIENSTE mit der Umsetzung beauftragt werden soll.
Der geplante dreiseitig offene Pavillon verfügt über ein Design mit farblich abgesetzten Wänden in Holzoptik und Anthrazit sowie eine Wand mit einem transparenten Kreuz. Der Raum für die Trauergemeinschaft ist so dimensioniert, dass 30 Stühle aufgenommen werden können, wobei eine Erweiterung der Bestuhlung möglich ist. Der Entwurf umfasst zudem einen Sargraum, der ein Drehen des Sarges ermöglicht, sowie ein abschließbares Stuhllager inklusive Elektroverteilung. Im Zentrum befindet sich ein trapezförmiger Aufbahrungsbereich für den Sarg und Dekorationen.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 310.000 Euro, die aus dem Eigenfinanzierungsanteil des Wirtschaftsplans 2026 von GELSENDIENSTE gedeckt werden sollen. Bis zur Fertigstellung und Inbetriebnahme des Pavillons wird für Sonnen- und Regenschutz bei Beisetzungen vor Ort gesorgt. In dieser Übergangsphase werden für die Nutzung der Trauerhallen auf dem Westfriedhof, Südfriedhof und Ostfriedhof keine Gebühren erhoben. Die Nutzung geeigneter Gebäude in Rotthausen, wie etwa Kirchen, wird derzeit geprüft.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|Anlage Beschlussvorlage Baubeschluss Trauerpavillon FH Rotthausen Entwurfsplanung
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · einstimmig zugestimmt
- 09.06.2026 · Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 5Neubau eines Trauerpavillons auf dem Friedhof RotthausenZur Vorlage · 25-30/01331 · Empfehlungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd hat in ihrer Sitzung am 9. Juni 2026 Empfehlungen zur Beschlussvorlage 25-30/01144 bezüglich des Neubaus eines Trauerpavillons auf dem Friedhof Rotthausen ausgesprochen. Diese Empfehlungen richten sich an den Betriebsausschuss GELSENDIENSTE.
Mit einer Mehrheit, bei einer Gegenstimme der AfD-Bezirksfraktion sowie bei Enthaltungen von Vertretenden der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Die Linke, empfiehlt die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd dem Betriebsausschuss GELSENDIENSTE, ein Alternativangebot für eine vollumfänglich funktionierende Trauerhalle einzuholen.
Zudem hat die Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd durch einen einstimmigen Beschluss die Empfehlung ausgesprochen, den Einbau eines Wetterschutzes zu beschließen, sofern die Einholung eines Alternativangebotes nicht beschlossen wird. Der Betriebsausschuss GELSENDIENSTE wird am 1. Juli 2026 über die Vorlage entscheiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 6Vorstellung der Abteilung Werkstatt und Fuhrparkmanagement - mündlicher BerichtErgebnis: ohne Abstimmung
- 7Vorstellung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements von GELSENDIENSTE - mündlicher BerichtErgebnis: ohne Abstimmung
- 8I. Quartalsbericht 2026Zur Vorlage · 25-30/01213 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die GELSENDIENSTE haben im Rahmen einer Mitteilungsvorlage den Quartalsbericht für das erste Quartal des Jahres 2026 vorgelegt. Die Vorlage dient der Information des Betriebsausschusses über die wirtschaftliche Entwicklung des Eigenbetriebs.
Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des § 20 der Eigenbetriebsverordnung NRW sowie des § 12 der Betriebssatzung der GELSENDIENSTE ist die Betriebsleitung dazu verpflichtet, den Betriebsausschuss über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung der Vermögensplanung zu unterrichten. Der beigefügte Bericht umfasst die entsprechenden Daten für das erste Quartal 2026. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Betriebsausschuss der GELSENDIENSTE in der Sitzung am 1. Juli 2026 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 9Ausschreibungen und Vergaben
- 9.1Ausschreibung von Graben- und BankettmäharbeitenZur Vorlage · 25-30/01000 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die GELSENDIENSTE haben eine Beschlussvorlage zur Ausschreibung von Graben- und Bankettmäharbeiten vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Zustimmung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE zur Vergabe dieser Dienstleistung an einen externen Dienstleister.
Die GELSENDIENSTE sind für die Pflege und Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns im Auftrag der Stadt Gelsenkirchen zuständig. Die Graben- und Bankettmäharbeiten werden in der Regel ein- bis dreimal pro Jahr durchgeführt. Da der bestehende Rahmenvertrag Ende 2026 ausläuft, ist die Vergabe der Leistung für den Zeitraum von 2027 bis 2030 geplant.
Die Vergabe erfolgt unter den Bedingungen der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV). Die technische Prüfung der eingegangenen Angebote wird durch die GELSENDIENSTE vorgenommen. Maßgeblich für die Auftragsvergabe ist der günstigste Gesamtpreis in Verbindung mit einer entsprechenden Bewertungsmatrix, sofern alle rechtlichen Vorgaben sowie die Anforderungen des Leistungsverzeichnisses durch die Bieter erfüllt werden. Die erforderlichen Mittel für die Auftragsvergabe sind in den Wirtschaftsplänen 2027 bis 2030 der GELSENDIENSTE vorgesehen. Der Betriebsausschuss GELSENDIENSTE soll die Vorlage in der Sitzung am 01.07.2026 zur Kenntnisnahme behandeln.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 9.2Sortierung und Verwertung von SperrmüllZur Vorlage · 25-30/01261 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die GELSENDIENSTE legen eine Beschlussvorlage zur Ausschreibung für die Sortierung und Verwertung von Sperrmüll vor. Der aktuelle Vertrag über diese Dienstleistung endet zum 31. Dezember 2026.
Aufgrund des erwarteten Vergabevolumens ist eine europaweite Ausschreibung im offenen Verfahren vorgesehen. Von der Gesamtmenge ist eine Kleinmenge zwischen 2.000 und 2.500 Mg/a ausgenommen. Diese Menge soll im Jahr 2027 einem regionalen Sortierprojekt zugeführt werden, um die Sperrmüll-Verwertung unter Aspekten der Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen. Der Auftrag für alle darüber hinaus anfallenden Mengen soll gemäß den Bedingungen der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) neu vergeben werden. Maßgeblich für die Auftragsvergabe ist das wirtschaftlichste Angebot, sofern die rechtlichen Vorgaben sowie die Anforderungen des Leistungsverzeichnisses durch die Bieter eingehalten werden.
Da Sperrmüll aus privaten Haushalten dem Anschluss- und Benutzungszwang nach der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (AES) unterliegt, wird das Ergebnis der Ausschreibung in die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2027 einfließen. Die entsprechenden Entsorgungskosten werden im Wirtschaftsplan 2027 der GELSENDIENSTE berücksichtigt. Der Betriebsausschuss der GELSENDIENSTE soll der Ausschreibung zustimmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 9.3Verwertung von Bau- und AbbruchabfällenZur Vorlage · 25-30/01262 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die GELSENDIENSTE haben eine Beschlussvorlage vorgelegt, mit der die Ausschreibung und Vergabe für die Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen genehmigt werden soll. Der bestehende Vertrag über die Verwertung dieser Abfälle, die in der Stadt Gelsenkirchen anfallen und den GELSENDIENSTE überlassen werden, endet zum 31. Dezember 2026.
Aufgrund des erwarteten Vergabevolumens ist eine europaweite Ausschreibung im offenen Verfahren vorgesehen. Die Vergabe soll unter den Bedingungen der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) erfolgen. Maßgeblich für die Auftragsvergabe ist das wirtschaftlichste Angebot, sofern die rechtlichen Vorgaben sowie die Anforderungen des Leistungsverzeichnisses durch die Bieter eingehalten werden.
Da Bau- und Abbruchabfälle aus privaten Haushalten dem Anschluss- und Benutzungszwang gemäß der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gelsenkirchen (AES) unterliegen, wird das Ergebnis der Ausschreibung in die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2027 einfließen. Die entsprechenden Entsorgungskosten werden im Wirtschaftsplan 2027 der GELSENDIENSTE berücksichtigt. Der Betriebsausschuss der GELSENDIENSTE soll über die Vorlage in der Sitzung am 1. Juli 2026 entscheiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 9.4Verwertung von unbehandeltem und behandeltem HolzZur Vorlage · 25-30/01263 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die GELSENDIENSTE haben eine Beschlussvorlage vorgelegt, mit der die Ausschreibung und Vergabe der Dienstleistung zur Verwertung von unbehandeltem und behandeltem Holz bewilligt werden soll. Der aktuelle Auftrag für diese Tätigkeit im Stadtgebiet Gelsenkirchen endet am 30. September 2026.
Die Vergabe der neuen Dienstleistung soll im Rahmen eines europaweiten offenen Verfahrens unter Einhaltung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) erfolgen. Nach der Einreichung der Angebote ist eine technische Prüfung durch die GELSENDIENSTE vorgesehen. Der Auftrag wird an den Bestbieter vergeben, sofern mehrere Angebote die erforderlichen Leistungsmerkmale aufweisen und alle rechtlichen Vorgaben der Bieter erfüllt sind. Laut der Vorlage entstehen durch das Vorhaben keine finanziellen Belastungen und es besteht keine Klimarelevanz. Der Betriebsausschuss der GELSENDIENSTE soll über die Vorlage in der Sitzung am 1. Juli 2026 entscheiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · einstimmig zugestimmt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt - 10Mitteilungen und Anfragen
- 10.1Mitteilungen
- 10.1.1Hundewiese in Gelsenkirchen-ErleErgebnis: ohne Abstimmung
- 10.1.2Anfrage der sachkundigen Bürgerin Mabel-Mara Platz - Pilotprojekt Unterflurcontainer -Zur Vorlage · 25-30/01302 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 25-30/01302 befasst sich mit der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage einer sachkundigen Bürgerin bezüglich eines Pilotprojekts für Unterflurcontainer zur Sammlung von Altglas und Altpapier in Gelsenkirchen. Die Verwaltung bestätigt die technische Umsetzbarkeit des Vorhabens, verweist jedoch auf notwendige Voraussetzungen. Dazu gehören die Prüfung der Bodenbeschaffenheit, des Grundwasserstands sowie der Leitungslage und die Anpassung der Abfallsatzung. Für den Betrieb der Container sind Kranfahrzeuge mit einer Breite von bis zu 4,20 m und einer lichten Höhe von mindestens 8 m erforderlich.
Konkrete Standorte können zum jetzigen Zeitpunkt nicht benannt werden. Als Richtwerte für die Kosten werden 25.000 € bis 35.000 € pro Standort angeführt, wobei etwa ein Drittel auf die Tiefbaukosten entfällt. Die jährlichen Wartungskosten können circa 10 % der Anschaffungskosten betragen. Während die Finanzierung von Altpapier-Systemteilen über Gebühren möglich ist, sind die Tiefbaukosten von den Grundstückseigentümern zu tragen. Für Altglasstandorte können die Kosten nicht über den Gebührenhaushalt gedeckt werden, weshalb Kostenbeiträge der dualen Systeme über Abstimmungsvereinbarungen verhandelt werden müssten.
Die Umsetzung erfordert laut Verwaltung einen Planungsaufwand, der die Standortsuche, Bodengutachten, Leitungsabfragen, Verkehrsraumanalysen, Personalschulungen sowie die Vergabe von Bauarbeiten umfasst. GELSENDIENSTE verfügt aktuell nicht über die personellen und finanziellen Ressourcen, um diese Vorplanungen zusätzlich zum laufenden Betrieb zu leisten. Eine Entscheidung über den Betriebsausschuss GELSENDIENSTE ist für den 01.07.2026 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 10.1.3Anfrage des Stadtverordneten Herrn Brosch – Prüfung der Einführung von HVO 100 für den kommunalen Fuhrpark –Zur Vorlage · 25-30/01211 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage 25-30/01211 beantwortet die Verwaltung die Anfrage eines Stadtverordneten zur Prüfung einer möglichen Einführung des Kraftstoffs HVO 100 im kommunalen Fuhrpark der GELSENDIENSTE. Im Zentrum der Anfrage stand die fachliche Einschätzung zur technischen Eignung, zur Infrastruktur sowie zu den Umwelt- und Kosteneffekten des Einsatzes von HVO 100 als Alternative zu herkömmlichem Dieselkraftstoff.
Die Verwaltung führt dazu aus, dass im Fuhrpark der GELSENDIENSTE aktuell 335 Fahrzeuge mit Dieselkraftstoff betrieben werden, wobei es sich primär um Nutzfahrzeuge der Klassen N1 bis N3 handelt. Die vorhandenen Fahrzeuge sind größtenteils ohne Anpassungsbedarf für den Betrieb mit HVO 100 geeignet, da entsprechende Freigabezertifikate oder Empfehlungen der Motorenhersteller vorliegen.
Hinsichtlich der Versorgungssituation gibt die Verwaltung an, dass HVO 100 in Gelsenkirchen derzeit lediglich an einer Tankstelle im Gewerbegebiet an der Brüsseler Straße erhältlich ist. Für den Fall einer allgemeinen Umstellung auf diesen Kraftstoff sei die Prüfung des Aufbaus eigener Betankungsmöglichkeiten aus Gründen der Wirtschaftlichkeit erforderlich. Hierbei werden von potenziellen Lieferanten unterschiedliche Konzepte angeboten, deren Ausgestaltung von der jeweiligen Größe des Fuhrparks abhängt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 10.1.4Anfrage des sachkundigen Bürgers Herrn Thorsten Garbe – Biomüll -Zur Vorlage · 25-30/01274 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage 25-30/01274 beantwortet die Verwaltung die Anfrage eines sachkundigen Bürgers zu verschiedenen Aspekten der Bioabfallentsorgung in Gelsenkirchen. Die Anfrage bezog sich auf die jährliche Menge des eingesammelten Bioabfalls, die Anzahl der nutzenden Haushalte, die Verwertung der Abfälle sowie auf mögliche Verkaufspreise für Bioabfall im Zeitraum von 2020 bis 2025.
Die GELSENDIENSTE geben an, jährlich knapp 20.000 Tonnen Bio- und Grünabfälle zu sammeln. Diese Menge setzt sich aus der Haushaltsabholung per Biotonne, Grün- und Laubabfällen von Betriebshöfen sowie Containerdiensten zusammen. Etwa 15.000 Haushalte nutzen die Biotonne, die im 14-tägigen Rhythmus geleert wird.
Hinsichtlich der wirtschaftlichen Verwertung führt die Verwaltung aus, dass die Bereitstellung von Bioabfällen derzeit einen Kostenträger und keine Einnahmequelle darstellt. Als Gründe werden die notwendigen mechanischen Sortierprozesse, die hohen technischen Anforderungen durch Vorgaben zur Hygienisierung und zum Emissionsschutz sowie die Kosten für die Anlagen genannt. Die Erlöse aus dem Verkauf von Kompostprodukten und der Einspeisung von Biogas decken nur einen Bruchteil der Investitions- und Betriebskosten.
Die GELSENDIENSTE setzen auf eine Verwertung der Abfälle zu Kompost und Substraten, die der RAL-Gütesicherung der Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. unterzogen werden. Zudem wird die Abwärme von Blockheizkraftwerken zur Beheizung der Anlagen genutzt, während überschüssige elektrische Energie in das öffentliche Stromnetz eingespeist wird.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 10.1.5Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Reichmann – Ablagerungen Hafen Grimberg –Zur Vorlage · 25-30/01287 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 25-30/01287 beantwortet die Anfrage eines sachkundigen Einwohners zu Ablagerungen von Rostasche, Bauschutt und anderen Materialien im Hafen Grimberg. Im Zentrum der Anfrage standen die Mengen der durch Gelsendienste erfolgten Ablagerungen, der Zeitpunkt der Feststellung einer nicht ordnungsgemäßen Entsorgung durch das Unternehmen Becker sowie der Zeitpunkt der Einstellung der Anlieferungen.
Die Verwaltung stellt klar, dass im Hafen Grimberg zwei verschiedene Anlagen existieren: eine Aufbereitungsanlage für Rostasche sowie eine Anlage für die Behandlung von Bau- und Abbruchabfällen. Bezüglich der Anlage für Bau- und Abbruchabfälle hat Gelsendienste Mengen von etwa 289.000 t Bauschutt, etwa 48.000 t Baumischabfällen, 15.900 t Straßenaufbruch, 159.800 t Boden und 1.400 t Gipsabfällen geliefert.
Hinsichtlich der Betriebssituation wird ausgeführt, dass zwischen der Stadt Gelsenkirchen und dem mit der Führung der Anlage betrauten Unternehmen ab Mai 2017 ein Rechtsstreit über den ordnungsgemäßen Betrieb der Behandlungsanlage für Bau- und Abbruchabfälle bestand. Die Anlieferung von Bau- und Abbruchabfällen durch Gelsendienste wurde Mitte Oktober 2017 eingestellt, obwohl die vertragliche Vereinbarung eine Anlieferung bis Mitte 2018 vorsah. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Anlieferung von Rostaschen an die zweite Anlage bereits im Jahr 2014 endete.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 10.1.6Anfrage der CDU-Ratsfraktion – Herr Dobratz - Sachstandsbericht zu Hochkreuzen auf den Friedhöfen im Stadtgebiet Gelsenkirchen -Zur Vorlage · 25-30/01289 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat eine Anfrage zur Erstellung eines Sachstandsberichts über die Hochkreuze auf den Friedhöfen im Stadtgebiet Gelsenkirchen gestellt. Die Verwaltung beantwortet darin die Fragen nach Standorten, baulichem Zustand, durchgeführten Maßnahmen, voraussichtlichen Kosten sowie der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.
Nach Angaben der Verwaltung befinden sich vier Hochkreuze aus Stein sowie drei Holzhochkreuze auf den städtischen Friedhöfen und auf dem ehemaligen Friedhof Horst-Nord. Weitere Steinkreuze sind auf den Kriegsgräberstätten des Hauptfriedhofs, des Westfriedhofs und des Friedhofs Horst-Süd vorhanden. Für Instandsetzungen an diesen Kriegsgräberstätten können Mittel über den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie die Bezirksregierung Münster beantragt werden. Alle Hochkreuze werden mindestens einmal jährlich auf ihre Standsicherheit geprüft, zuletzt im Frühjahr 2026.
Die Verwaltung berichtet, dass Ende 2024 das Hochkreuz der Pastorengruft auf dem Hauptfriedhof Buer durch eine Baumfällung beschädigt wurde und durch einen Fachbetrieb instandgesetzt sowie im Frühjahr 2025 am Sockel saniert wurde. Die Kosten hierfür beliefen sich auf insgesamt 11.537 €. Für eine mögliche Neuaufstellung der vor einigen Jahren entfernten Holzhochkreuze auf den Friedhöfen Beckhausen-Sutum und Horst-Süd wird mit Kosten zwischen 8.000 € und 12.000 € pro Kreuz gerechnet. Aufgrund der Kosten für die Instandsetzung in Buer sind aus dem Haushaltsantrag 2024 keine weiteren finanziellen Mittel verfügbar. Eine Priorisierung der Maßnahmen erfolgt auf Basis der jährlichen fachlichen Prüfung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE · zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 10.2Anfragen