Anfrage des Sachkundigen Bürgers Herrn Rudde - Aktionsprogramm GEöffnete Einbahnstraßen -

Die Verwaltung beantwortet in einer Mitteilungsvorlage die Anfrage eines sachkundigen Bürgers sowie der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN zum Aktionsprogramm für die Öffnung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr. Hintergrund ist der Masterplan Mobilität, der die Öffnung geeigneter Einbahnstraßen vorsieht.

Vor dem Beschluss des Masterplans Mobilität waren 9 echte und 31 unechte Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet. Prüfungen auf Eignung erfolgen anlassbezogen durch die Referate Verkehr sowie Sicherheit und Ordnung. Eine genaue Anzahl der durchgeführten Prüfungen kann nicht benannt werden. Ein Arbeitspaket im aktuellen Radverkehrskonzept sieht die Erstellung eines Katasters möglicher Straßen vor. Eine Öffnung ist möglich, wenn die Höchstgeschwindigkeit maximal 30 km/h beträgt, die Begegnungsbreite ausreicht und die Verkehrsführung übersichtlich ist. Als Beispiele für bereits geöffnete Straßen werden die Albenhausenstraße und die Maelostraße genannt; in der Windhukstraße erfolgte die Umsetzung bereits bei der Einrichtung der Einbahnstraßenregelung.

Als nicht geeignet wurden Straßen wie der Kleine Bruch, die Ortrudstraße, die Robert-Koch-Straße sowie die Hagenstraße / Rottmannsiepe identifiziert. Die Gründe hierfür liegen in der Fahrbahnbreite, der Parksituation, der Anordnung von wechselseitigem Parken oder der Gefahr durch rückwärtiges Ausparken aus Schrägaufstellungen. Bisher wurden keine Fördermittel akquiriert, da die durchgeführten Einzelmaßnahmen durch Markierungen oder Beschilderung realisiert wurden und die Kosten unter der Bagatellgrenze der Zuwendungsgeber lagen.