Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Stein - Masterplan Mobilität, hier: Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen -

In einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung wird auf eine Anfrage eines sachkundigen Einwohners vom 23. April 2026 zum barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Rahmen des Masterplans Mobilität geantwortet. Die Anfrage bezog sich auf den Anteil barrierefreier Haltestellen von rund 49,5 % und die Notwendigkeit, etwa 450 Haltestellensteige auszubauen.

Die Verwaltung erläutert, dass aufgrund begrenzter personeller Kapazitäten ein Pilotprojekt mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) initiiert wurde. Ziel ist die zentrale Vergabe externer Planungsleistungen durch eine gemeinsame Ausschreibung des VRR für mehrere Kommunen, um Planungsprozesse zu beschleunigen. In dieses Verfahren werden vorrangig Haltestellensteige aufgenommen, für die intern keine Planungskapazitäten zur Verfügung stehen, insbesondere solche, die mit Sanierungsmaßnahmen aus dem Straßen- und Wegekonzept kombiniert werden können oder gemäß Nahverkehrsplan als prioritär eingestuft sind. Die Ausschreibungsunterlagen werden derzeit vorbereitet; ein Veröffentlichungstermin steht noch nicht fest.

Als vordringlich werden Haltestellen eingestuft, die eine hohe Fahrgastfrequentierung, eine zentrale Umsteigefunktion oder eine Bedeutung für Stadtteilzentren und soziale Einrichtungen aufweisen. Zudem werden Haltestellen mit sicherheitsrelevanten Defiziten oder besonderem Bedarf für mobilitätseingeschränkte Personen priorisiert.

Zur Finanzierung werden primär Fördermittel nach § 12 des ÖPNVG des Landes Nordrhein-Westfalen genutzt, wobei der VRR als Bewilligungsbehörde beteiligt ist. Die Umsetzung der Maßnahmen ist von der Bewilligung der Mittel, dem Abschluss des Vergabeverfahrens sowie der Koordination mit weiteren Infrastrukturmaßnahmen abhängig.