Anfrage der Bezirksverordneten Frau Malkowski - Parksituation Teltropsweg Ecke Bußmannstraße sowie Bußmannstraße Ecke Eppmannsweg -

In der Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Nord am 10. September 2026 wurde eine Anfrage zu der Parksituation an den Kreuzungsbereichen Teltropsweg/Bußmannstraße sowie Bußmannstraße/Eppmannsweg im Stadtteil Hassel gestellt. Ein Ratsmitglied verwies dabei auf Bürgerbeschwerden über Fahrzeuge, die entgegen der Vorschriften in den Kreuzungsbereichen abgestellt werden. Es wurde angeführt, dass durch das Nichteinhalten der vorgeschriebenen Abstände von fünf Metern die Sicht und die Bewegungsfreiheit für den Verkehr behindert würden, was zu Gefahrensituationen führe. Es wurde nach den Möglichkeiten der Verwaltung zur Beseitigung dieser Problematik gefragt.

Die zuständige Fachabteilung für öffentliche Sicherheit und Ordnung teilte mit, dass die genannten Bereiche bereits durch den Verkehrsüberwachungsdienst im Rahmen von Ortsterminen überprüft worden seien, wobei zum Zeitpunkt der Prüfung keine Parkverstöße festgestellt werden konnten. Der Verkehrsüberwachungsdienst wird die Örtlichkeiten weiterhin im Rahmen der personellen und organisatorischen Möglichkeiten kontrollieren. Bei Feststellungen von Verstößen gegen die Parkabstände gemäß § 12 Abs. 3 Nr. 1 StVO werden diese ordnungsrechtlich verfolgt. Bei erheblicher Behinderung oder Gefährdung des Verkehrs wird zudem die Veranlassung von Abschleppmaßnahmen in Betracht gezogen. Um die Kontrollen gezielter ausrichten zu können, plant der Dienst eine Erhöhung der Kontrollintervalle zu unterschiedlichen Tageszeiten und bittet um konkrete Hinweise zu den Zeiten, zu denen die beschriebenen Situationen regelmäßig auftreten.