Anfrage des Stadtverordneten Herrn Obernyer - Graffitis auf öffentlicher Infrastruktur und Auswirkungen auf das Stadtbild und die öffentliche Ordnung -

In einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung wird auf eine Anfrage eines Stadtverordneten aus der Sitzung vom 9. Juli 2026 geantwortet. Der Stadtverordnete hatte die zunehmende Verbreitung von großflächigen Graffitis auf der öffentlichen Infrastruktur, insbesondere durch Symbole der Ultras-Szene, thematisiert. Er verwies dabei auf die Beeinträchtigung des Stadtbildes und die mögliche Wahrnehmung einer faktischen Duldung solcher Beschmierungen an Objekten wie Stromkästen oder Brücken.

Die Verwaltung führt aus, dass das illegale Aufbringen von Graffitis ein bekanntes Problem darstellt, jedoch keine Erkenntnisse über Auswirkungen auf das Ordnungsempfinden der Bevölkerung vorliegen. Eine statistische Erfassung von Schmierereien oder von Ermittlungs- und Strafverfahren wird nicht durchgeführt. Die Zuständigkeit für die Reinigung oder Instandsetzung richtet sich nach den Eigentumsverhältnissen; für Anlagen, die nicht im städtischen Eigentum stehen, sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich.

Die Verwaltung betont, dass keine illegalen Graffitis geduldet werden, weist jedoch darauf hin, dass eine vollständige und kurzfristige Entfernung aller Schmierereien aufgrund der personellen Ressourcen nicht möglich sei. Bei verfassungsfeindlichen Inhalten auf städtischen Flächen erfolge eine umgehende Entfernung sowie eine Meldung an die Strafverfolgungsbehörden. Als Schutzmaßnahme werden seit 2025 für Verkehrszeichen Beschichtungen gegen Sticker und Graffitis eingesetzt. Das Ziel der Verwaltung bleibe die zeitnahe Beseitigung von Verunreinigungen an städtischer Infrastruktur unter Berücksichtigung der verfügbaren Mittel.