Bericht zum Stichtag 30.06.2026 (Ausschuss für Soziales und Arbeit /VB 5)

Die Mitteilungsvorlage 25-30/01608 des Büros Vorstand für Wirtschaft, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz informiert den Ausschuss für Soziales und Arbeit über den Stand der Haushaltsplanung zum Stichtag 30.06.2026. Der Bericht legt wesentliche Abweichungen zu den im Haushaltsplan 2026 vereinbarten Zielen, Maßnahmen, Finanz- und Leistungsdaten sowie zu den Chancen und Risiken im Aufgabenbereich des Ausschusses dar.

Als wesentliche Abweichungen werden im Dokument definiert, wenn definierte Ziele oder Maßnahmen im Planjahr voraussichtlich nicht oder nicht vollständig erreicht werden. Zudem gilt eine Abweichung als wesentlich, wenn die Prognose im Teilergebnisplan um mindestens 10 % oder 250.000 € vom fortgeschriebenen Planwert abweicht, wobei Abweichungen unterhalb eines Betrages von 10.000 € nicht berichtspflichtig sind. Ebenso werden Abweichungen bei den Produktkennzahlen erfasst, sofern die Prognose um mindestens 10 % vom Planwert abweicht.

Die Erläuterungen zu diesen Abweichungen beziehen sich konkret auf die Produktgruppen 3101, Hilfen zur Gesundheit, bei Behinderung und bei Pflegebedürftigkeit, sowie 3102, Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme im Ausschuss für Soziales und Arbeit in der Sitzung am 16.09.2026.