Anfrage der Bezirksverordneten Frau Richter - Erneute Prüfung und Mängelbeseitigung GE App Vorgangsnummer 2728255 -

In der Mitteilungsvorlage 25-30/01781 geht es um die Anfrage eines Bezirksverordneten der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd bezüglich der Reinigung von beschädigten Schildern im Bereich des Bolzplatzes an der Almastraße. Die Anfrage bezog sich auf eine im Mai 2026 über die GE-App eingereichte Meldung über drei mit dunkler Farbe besprühte Schilder. Die Anfragestellerin merkte an, dass der Vorgang bereits im Juni 2026 als abgeschlossen gemeldet worden war, bei einer Kontrolle im September jedoch feststellte, dass die Verunreinigungen weiterhin bestanden und ein weiteres Schild ebenfalls betroffen war. Es wurde um eine erneute Prüfung sowie um eine Erläuterung zum Abschluss des ursprünglichen Vorgangs gebeten.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Reinigung der Beschilderung am Bolzplatz in der 38. Kalenderwoche durchgeführt wurde. Zudem wurde die Ortsbeschreibung auf den Schildern erneuert und wieder angebracht. Zur Begründung des vorangegangenen Vorgangsschlusses erklärte die Verwaltung, dass Schmierereien auf Hinweisschildern nicht grundsätzlich entfernt werden, sofern keine verfassungsfeindlichen oder rassistischen Inhalte vorliegen. Da im vorliegenden Fall keine derartigen Inhalte vorhanden waren und die Orientierung durch eine Beschilderung auf der gegenüberliegenden Seite der Anlage weiterhin gewährleistet war, wurde der Vorgang als erledigt betrachtet. Ein Hinweis auf diesen Sachverhalt erfolgte zum Zeitpunkt des Abschlusses nicht, was die Verwaltung künftig vermeiden möchte.