Anfrage des Stadtverordneten Herrn Specht - Operationsplan Deutschland -

Im Rahmen einer Anfrage eines Stadtverordneten zur Informationslage zum sogenannten Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) hat die Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben. Der Operationsplan umfasst militärische Planungen zur Landes- und Bündnisverteidigung sowie die erforderlichen zivilen Unterstützungsleistungen. Da das Gesamtdokument der Bundeswehr als geheim eingestuft ist, liegt der Stadt Gelsenkirchen lediglich eine aufbereitete Information vor, die als „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifiziert ist.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass der Operationsplan fortlaufend weiterentwickelt wird. Für die kommunale Ebene sind dabei vor allem die Schnittstellen zwischen militärischen Anforderungen und zivilen Aufgaben relevant. Ein fachlicher Austausch mit Vertretern der Bundeswehr sowie weiteren zuständigen Stellen findet im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit statt. Dabei stehen die Berührungspunkte zwischen militärischer und ziviler Planung im Fokus.

Die Koordination der Informations- und Abstimmungsprozesse innerhalb der Stadtverwaltung erfolgt durch das Referat Feuerwehr. Die Einbeziehung der zuständigen Organisationseinheiten erfolgt nach Bedarf und Aufgabenbereich. Als Konsequenz aus den Anforderungen an Bevölkerungsschutz, Krisenmanagement und zivile Verteidigung sollen die kommunalen Strukturen und Planungen kontinuierlich überprüft werden. Die Feuerwehr soll dabei die entsprechenden Aufgaben bündeln und die internen sowie externen Zusammenarbeit weiterentwickeln.